Category: Fundstück

Für den Suchbegriff Blog lassen sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken ermitteln:

law blog
Wortmarke
Nizzaklassen: 42, 41
Name: Vetter Udo 40476 Düsseldorf
German Trademarks

blog de
Wortmarke
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Name of applicant: Wilken & Sommer GbR, 10999 Berlin Germany
EU Community Trademarks

blog
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35, 41-42
Name of applicant: Portugalmail – Comunicações S A, 4100-395 Porto Portugal
EU Community Trademarks

LIFE BLOG
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 38, 41
Name of applicant: Nokia Corporation, 02150 Espoo Finland
EU Community Trademarks

Weitere Marken, die den Wortbestandteil blog enthalten, folgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Quellen: DPMA, HABM

Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der bei der WIPO geführten Internationalen Registrierungen nach Madrider Markenabkommen und PMMA stellt sich aktuell wie folgt dar:

Wortmarke
Anzahl: 270.746
Anteil: 59,37 %

Wort-/Bildmarke
Anzahl: 164.378
Anteil: 36,05 %

Bildmarke
Anzahl: 20.871
Anteil: 4,58 %

Stand: 09. September 2005
Quelle: Eigene Recherche

Weniger Wortmarken als in Deutschland oder bei den Gemeinschaftsmarken, dafür etwas mehr Wort-/Bildmarken.
To be continued… bis sich ein Register mit richtigen Abweichungen findet.

Ex-Nationalkicker Frank Ordenewitz wird heute in der WELT porträtiert. Aufhänger ist natürlich der legendäre Spruch “Mach et Otze”.
Mit der entsprechenden Markenanmeldung ist Ordenewitz, laut WELT beim DPMA gescheitert. Leider läßt sich diese Markenanmeldung im Register nicht auffinden.
Abgelehnt wurde 1994 jedoch die Marke “Mach et” (Aktenzeichen O16125) mit der Begründung:

beschreibend und nicht unterscheidungskraeftig; (Werbe-)Slogan oder Qualitaetshinweis
mundartlich für “Tu es!”, Aufforderung, das Angebot in Anspruch zu nehmen

Mehr Erfolg hatten die Anmelder der Wort-/Bildmarke “…MACH ET OTZE”. Die Marke ist unter der Registernummer 2020739 mit Priorität vom 29.08.1991 geschützt.
Beanspruchte Waren:
Druckereierzeugnisse; Waren aus Papier, Pappe und Kunststoff, nämlich Papierhandtücher, -servietten, -taschentücher, Toilettenpapier; Verpackungsmaterial, nämlich Tüten, Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Bekleidungsstücke, insbesondere Freizeit- und Sportbekleidung, Kopfbedeckungen

Wiedergabe der Marke (Quelle DPMA):

Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder.
Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen:

Schröder-Gasse keine Wendemöglichkeit
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Status: Abgelehnt

Schröder – der kräftige aus Niedersachsen
Nizzaklassen: 25, 32, 42
Status: Abgelehnt

Bundeskanzler Schröder
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Status: Abgelehnt

GERHARD SCHRÖDER
Nizzaklassen: 28, 32, 33
Status: Abgelehnt

SCHRÖDER COOL
Nizzaklassen: 03, 33
Status: Eingetragen

Quelle: Eigene Recherche

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 738 vom 14.September 2005:

Desperate Housemen
TALK IM TUDIO
V-macht-schlau
Sketch and the City
Dreimal darfst Du beißen – ich bin Dein Gummibär
Ostklatsche
Danke Tanke

Quelle: Titelschutzanzeiger

Für den Suchbegriff “Merkel” finden sich im deutschen Markenregister folgende im Jahr 2005 angemeldete Marken:

Merke Merkel
Nizzaklasse: 35, 41, 45
Inhaber: Seroneit Viktor 45128 Essen

MERKE MERKEL
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Inhaber: Seroneit Viktor 45128 Essen

Merkel Morningshow
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Inhaber: Romatowski Antonia von 20148 Hamburg

Merkel Mania
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Inhaber: Romatowski Antonia von 20148 Hamburg

Merkel Ferkel
Nizzaklassen: 25, 09, 16, 28, 41
Inhaber: Schaffeld Bodo 32756 Detmold