Category: Fundstück

dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com.

Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong.

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 42 die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht:

398 11 887
TAC

399 00 638
arcon

300 60 556
eds

301 17 360
HERCULES

301 29 064
Tissa

301 71 119
Biotonsin

302 19 671
AGiLiENCE

302 21 524
Lisicomp TAD

Quelle: DPMA

In Kalenderwoche 42 wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:

396 31 446
Wortmarke
MOULIN BLANC
Nizzaklassen: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 06 087
Wortmarke
SIRIO
Nizzaklasse: 07
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

301 53 713
Wortmarke
Hotels und Restaurants mit Herz
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Wort-/Bildmarke

39513082
EC KASSEL Huskies

des Eishockey-Club Kassel Huskies gelöscht.
Den Widerspruch hatte die Husky of Tostock Limited, Stowmarket, Suffolk, GB erhoben.

Quelle: DPMA

Die deutsche Wortmarke Palmin (Registernummer 39803212) registriert in der Nizzaklasse 29 mit Schutzbeanspruchung für Speiseöle und Speisefette ist vom bisherigen Inhaber Unilever Bestfoods Deutschland GmbH auf die Peter Kölln KGaA übertragen worden.

Die entsprechende Wort-/Bildmarke (Registernummer 12696)

ist bereits am 25.07.2005 übertragen worden.

Quelle: DPMA

Im Markenregister finden sich diverse auch berühmte Marken, die komplett aus Zahlen bestehen. Man denke bespielsweise an 4711, 007, 11833 oder 0815.

Bezüglich ihrer Beliebtheit weisen die einzelen Zahlen aber durchaus Unterschiede auf.
Trotz der, aus dem US-Englisch stammenden Verwendung von Zahlen als Worte, man denke zum Beispiel “4” als “for”, bleibt die Eins die Nr. 1 der Zahlen im Markenregister. Das Schlusslicht ist übrigens die 9 mit nur 167 Markeneinträgen.

Die einzelnen Zahlen finden innerhalb des Markentextes alleinstehend in der nachfolgend aufgeführten Anzahl Verwendung im Markenregister des DPMA:

1
Anzahl: 1.997

2
Anzahl: 1.211

3
Anzahl: 1.213

4
Anzahl: 1.043

5
Anzahl: 579

6
Anzahl: 359

7
Anzahl: 528

8
Anzahl: 251

9
Anzahl: 167

0
Anzahl: 202

Quelle: eigene Recherche