Category: Fundstück

Marke: Spacelab für Knabberzeug

In Fortsetzung von Raumfahrtmarken im DPMA Markenregister:

30400365
Wortmarke
Spacelab
Nizzaklassen: 29, 30
Waren: Im Extrudier- oder Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Kartoffel-, Mais-, Reis- oder andere Getreideprodukte für Knabberzwecke; Salz- und Laugengebäck; geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Müsliriegel, im Wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade; alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Saucen
Anmeldedatum: 07.01.2004

Löschungsanträge (42/2005)

In der 42. Kalenderwoche wurden Löschungsanträge gegen die nachfolgenden Marken vom DPMA veröffentlicht:

397 14 464
Wort-/Bildmarke
osteopath
Nizzaklassen: 41, 42

398 65 792
Wortmarke
Klemm-Tec
Nizzaklasse: 09

304 65 314
Wortmarke
Fungoral
Nizzaklasse: 05

305 00 640
Wort-/Bildmarke
z
Nizzaklasse: 25

305 11 769
Wortmarke
Digital Lifestyle Days
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

Quelle: DPMA

Marke law blog eingetragen

Unter der Registernummer 30524784 ist am 21.10.2005 die Wortmarke law blog eingetragen worden.
Beansprucht werden die Dienstleistungen:
Klasse 41: Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie die öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst und Literatur für kulturelle Zwecke

Klasse 42: einzeln oder gemeinsam erbrachte Dienstleistungen zur Rechtsberatung und -vertretung

Markeninhaber: Udo Vetter, Düsseldorf

Glückwunsch zur Eintragung!

Unter der Voraussetzung, dass der Bestandteil “law” insbesondere für die in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen keine Unterscheidungskraft generiert, scheint das DPMA den Bestandteil “blog” sowohl in Klasse 41, als auch in Klasse 42 als unterscheidungskräftig einzustufen.