Category: Fundstück

30142241
Wort-/Bildmarke

Nizzaklassen: 35; 38; 39; 42
Dienstleistungen: Betriebswirtschaftliche Beratung, Organisationsberatung, insbesondere für Handelsgeschäfte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses, Hilfe bei der Führung eines elektronischen Kaufhauses; Personalmanagementberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Erstellen von Geschäftsgutachten; Marketing, Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit; Herausgabe von Statistiken; Personal-/Stellenvermittlung, Personalanwerbung; Vermittlung von und Marketing für sowie Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen im Internet; Internetdienste, nämlich Bereitstellen, Aufbereiten und Anbieten von Informationen über das Medium Internet; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Telekommunikation, Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen, Übermitteln von Nachrichten und Informationen, Nachrichten- bzw. Informations- und Bildübermittlung mittels Computer; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Ausliefern von Waren, Dienstleistungen einer Spedition; Verarbeitung von Daten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung, Aktualisierung, Design und Vermietung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites, nämlich Einrichten, Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken

WEBLOG AG, Mannheim
Anmeldedatum: 12.07.2001

… hat der ein oder andere wahrscheinlich schon mal gedacht – nicht nur gedacht sondern als Marke angemeldet hat es Grant Kneebone aus Köln.

Unter der Registernummer 30225480 ist die Wortmarke seit Mai 2002 für folgende Waren und Dienstleistungen beschützt:

Lehr- und Unterrichtsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten); Telekommunikation; Ausbildung und Unterhaltung

In der Kalenderwoche 43 wurde vom DPMA die Löschung nachfolgender Marken veröffentlicht:

444 085
Wortmarke
TEMOEBILIN
Anmeldedatum: 22.02.1932
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 28 009
Wortmarke
Penthouse Party
Verzicht (§ 48 MarkenG)

399 01 057

Verfall (§ 49 MarkenG)

399 01 058

Verfall (§ 49 MarkenG)

399 01 059

Verzicht (§ 48 MarkenG)

300 13 449
Wortmarke
WILD Inside
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Nach den OSSI Marken des Vormittags nunmehr der ausgleichenden Gerechtigkeit halber die beim DPMA registrierten WESSI Marken:

39733130
MECKER-WESSI
Waren: Elektrische und elektronische Musikinstrumente; Spieldosen; Dekorationsfiguren und Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Scherzartikel; Spiele; Spielzeug, ausgenommen Plüschtiere

30165207
WESSI
Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

30004196
Wessi Westborn
Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Postkarten;Photographien, Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte;
Büroartikel (ausgenommen Möbel) soweit in Klasse 16 enthalten;Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten;Hüllen für Bild- und/oder Tonträger aus Kunststoff; Spielkarten und Kartenspiele;
Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten.

Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH.
Unter den übertragenen Marken befindet sich zum Beispiel auch die Wortmarke Kadett (Registernummer 485988) mit Priorität von 1935.

Die Russian News and Information Agency wartet mit aktuellen Statistiken zu Anmeldungen beim russischen Patentamt Rospatent auf.

Das russische Amt für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent) hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres 980 Anmeldungen juristischer und natürlicher Personen geprüft. Das sind 330 Anmeldungen mehr als im ersten Halbjahr. Das teilte Rospatent am Mittwoch in Moskau mit. 585 Anmeldungen seien von natürlichen und 395 von juristischen Personen eingegangen.

Wenn ich das richtig verstehe und es sich um Marken und Patente handelt, dann werden insgesamt bei Rospatent in neun Monaten halbe soviele Anmeldungen vorgenommen wie die Markenstelle für die Klasse 35 des DPMA monatlich verzeichnet.