markenrechtliches Sammelsurium
Nachfolgende Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
303 03 290
Nizzaklasse: 03
303 24 824
mencos
Nizzaklassen: 09, 16, 41
304 02 474
Nizzaklassen: 30, 32, 33
304 17 018
Nizzaklassen: 23, 24
Quelle: DPMA
Im Markenregister des DPMA entscheidet Halloween die Konkurrenz mit dem Reformationstag mit 35 : 0 für sich.
Immerhin noch zwei Marken lassen sich für den Regriff Reformation ermitteln, das “Festival der Reformation” und die “Gemeinschaft der Siebenten Tags Adventisten Reformationsbewegung” sorgen aber auch nur für Ergebniskosmetik.
Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet:
30547878
HARTZ ABER HERZLICH
Wortmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 41
Status: Angemeldet
Anmeldedatum: 10.08.2005
30549526
HARTZ IV – die 1 EURO Kneipe
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 43
Anmeldedatum: 19.08.2005
In der Kalenderwoche 43 wurde nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die Löschung der nachfolgenden Marken vom DPMA veröffentlicht:
301 64 688
SNORENO
Nizzaklassen: 05, 10
302 15 536
PRODERM
Nizzaklassen: 05, 35, 44
302 55 993
BAMPER
Nizzaklasse: 05
302 58 848
Nizzaklasse: 25
303 01 828
Papolino
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Quelle: DPMA
Unentschieden fünf zu fünf endet der Vergleich zwischen Sommerzeit und Winterzeit bezüglich der eingetragenen Marken im Markenregister des DPMA.
Erst mit fremdspachlicher Hilfe kann sich der Sommer durchsetzen – Summertime schlägt Wintertime 21:03.
… dabei handelt es sich nicht um Schmähkritik sondern um die unten abgebildete, eingetragene Wort-/Bildmarke der Dohle Handelsgruppe Service GmbH & Co KG aus Siegburg.
Registernummer: 39511619
Seit März 1995 unterliegen die folgende Waren dem Schutz in Klasse 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch- und Wurstkonserven, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Eier, Milch und Milchprodukte