Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 745 vom 02.11.2005:

Ran ans Bett

UNSER DORF SOLL SCHLANKER WERDEN

Schmitz pass auf!

hopsa!

Lust auf schöne Schuhe

Er sagt, sie sagt

Quelle: Titelschutzanzeiger

30330718

Nizzaklassen: 41, 43

Dienstleistungen: Betrieb eines Indoorspielplatzes; Betrieb eines Bistro-Restaurants.

Name: Langhammer, Claudia
Berlin
Germany

Sowohl die “Soester Allerheiligenkirmes” als auch die “Allerheiligenkirmes” sind vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen worden.
Aktuell gibt es keine eingetragene Marke für den heutigen Feiertag im Register des DPMA.

Roberto Carlos, in Diensten von Real Madrids stehender Linksverteidiger der brasilianischen Nationalelf nennt die folgenden Europäischen Gemeinschaftsmarken sein Eigen:

871038
Wortmarke
ROBERTO CARLOS
Nizzaklassen: 25, 28, 39
Anmeldedatum: 09.07.1998

4492526
Wort-/Bildmarke

Nizzaklassen: 14, 16, 25, 28, 41
Anmeldedatum: 14.06. 2005

In Deutschland lassen Vogelgrippe und H5N1 Markenanmeldungen noch auf sich warten, in den USA war man schneller. Am 15. Oktober wurde die Marke “HOW TO SURVIVE THE BIRD FLU” in der Klasse 16 angemeldet.
Registernummer: 78734026
Anmelder: Boire, Martin aus Florida

Grenzwertig sind allerdings auch einige der Google-Adwords-Anzeigen für die Suchbegriffe “vogelgrippe” und “H5n1”.

Nachfolgende Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:

303 03 290

Nizzaklasse: 03

303 24 824
mencos
Nizzaklassen: 09, 16, 41

304 02 474

Nizzaklassen: 30, 32, 33

304 17 018

Nizzaklassen: 23, 24

Quelle: DPMA