Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH.
Unter den übertragenen Marken befindet sich zum Beispiel auch die Wortmarke Kadett (Registernummer 485988) mit Priorität von 1935.
Category: Fundstück
Anmeldestatistik für Russland
Die Russian News and Information Agency wartet mit aktuellen Statistiken zu Anmeldungen beim russischen Patentamt Rospatent auf.
Das russische Amt für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent) hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres 980 Anmeldungen juristischer und natürlicher Personen geprüft. Das sind 330 Anmeldungen mehr als im ersten Halbjahr. Das teilte Rospatent am Mittwoch in Moskau mit. 585 Anmeldungen seien von natürlichen und 395 von juristischen Personen eingegangen.
Wenn ich das richtig verstehe und es sich um Marken und Patente handelt, dann werden insgesamt bei Rospatent in neun Monaten halbe soviele Anmeldungen vorgenommen wie die Markenstelle für die Klasse 35 des DPMA monatlich verzeichnet.
OSSI Marken
Inspiriert durch Michael Henke, Trainer des 1. FC Kaiserslautern, nachfolgend einige Fundstücke zum Thema Ossi aus dem Markenregister:
843230
OSSI
Waren: Teigwaren, insbesondere Grieß und Eierteigwaren; Suppeneinlagen aus Grieß und Eierteigwaren; Konserven- und Tiefkühlfertiggerichte die überwiegend Teigwaren enthalten.
1094341
Ossi-Blitz
Waren: Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln),Besen.
39925677
OSSI
Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
39652735
Dienstleistungen: Werbemittlung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern,Zeitungen und Zeitschriften; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen.
39500110
Ossi-Cola
Waren: diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetänke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präperate für die Zubereitung von Getränken
30428783
Ossi-Liebe
Dienstleistungen: Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen im Internet, Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren.
30345799
OSSI-BRÖTCHEN
Waren: Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
30089451
Waren: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs- und Pflegemittel;
Fleisch; Fisch; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren; Fruchtmuse; Eier, Milch und deren Eier- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven (Wurst- und Gurkenkonserven);
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Backmischungen; Konditoreiwaren; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen (Würzmittel auch Ketschup); Gewürze; Nährmittel nämlich Eierteigwaren, Kartoffelerzeugnisse und Hülsenfrüchte; Süßwaren.
2086949
Dienstleistungen: Musikdarbietung, insbesondere für Tanz-, Unterhaltungs- und Stimmungsmusik; Showeinlagen
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 744 vom 26.10.2005:
24/7
Die kleine Schlafschlange
Die Welt aus Bayern
DIE HELDENFALLE
Gesunde Grüße
HACKER MAGAZIN
Quelle: Titelschutzanzeiger
Beispiel für irreführende Zahlungsaufforderungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt regelmäßig von Zahlungsaufforderungen und Eintragungsofferten, die von diversen Unternehmen an Inhaber frisch eingetragener Marken verschickt werden.
Warnung
vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor Zahlungsaufforderungen, die unter Verwendung behördenähnlicher Unternehmensbezeichnungen, Rechnungen bzw. Überweisungsträgern, die den Anschein amtlicher Formulare erwecken, eine Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder Veröffentlichung anbieten. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Aussteller wird hierdurch nicht begründet.
Das Deutsche Patent- und Markenamt weist darauf hin, dass ein wirksamer Rechtsschutz nur durch die Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt erlangt werden kann. Die Gebühren hierfür werden ausschließlich durch das Deutsche Patent- und Markenamt erhoben.
Insbesondere die Unternehmen PV Patentverlag Ltd., SRV Schutzrechtverlag Ltd., VFV Verlag für Veröffentlichungen, Matic-Verlagsgesellschaft mbH, DHV Deutscher Handelsregisterverlag AG, AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K., WIG-Wirtschaftszentrale für Industrie und Gewerbe AG, WIHH-Wirtschaftsinstitut für Industrie, Handel, Handwerk AG und VVB Verlag für Veröffentlichungen und Bekanntmachungen GmbH stehen nicht im Zusammenhang mit Aufgaben und Leistungen des Deutschen Patent- und Markenamts.
Quelle DPMA
Gestern haben wir auch mal wieder so eine “Eintragungsofferte” erhalten. Bisher sind die Dinger immer zügig ins Altpapier gewandert. Aber vielleicht ist das ja auch von allgemeinem Interesse, daher als PDF-Dokument hinterlegt.
Schön, aber leider im PDF nicht vollständig zu lesen, ist der Absatz Leistungsumfang.
Das Verzeichnis für eingetragene Warenzeichen und Marken dient dem ständig stärker werdenden Informationsbedarf als Entscheidungshilfe bei Marktbeobachtungen im Hinblick auf Mitbewerber oder Geschäftspartner. Es enthält nur bestellte Eintragungen von Warenzeichen und Marken die durch das Deutsche Patentamt veröffentlicht wurden und wird in Form einer Datenbank geführt. jedes eingetragene Unternehmen hat die Möglichkeit Daten aus diesem verzeichnis für Warenzeichen und Marken abzurufen um sie als Informationsquelle zu verwerten. Anfragen sind jeweils schriftlich zu stellen.
Diesmal hat man sich auch richtig Mühe gemacht und zusätzlich unsere Adresse aus dem Telefonbuch ermittelt.
Gut so, je mehr Aufwand, desto weniger rechnet sich der Nepp.
Fußballer Marken: Zinedine Zidane
Für den französischen Nationalkicker Zinedine Zidane finden sich finden sich folgende Marken mit Schutzwirkung in Deutschland:
697029
Internationale Registrierung
Wortmarke: ZIDANE
Nizzaklassen: 03, 18, 25
Schutz in: Deutschland
Inhaber: Basilicum B V, Netherlands
2152007
Europäische Gemeinschaftsmarke
Wortmarke: ZIDANE
Nizzaklassen: 18, 25, 28, 38
Inhaber: Zinedine Zidane