Category: Fundstück

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht.

Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Partnervermittlung und hat seit der Anmeldung am 02.11.1999 eine aktive Karriere im Markenregister zu verzeichnen:

Anmeldung: 02.11.1999
Eintragung: 25.11.1999 (keine vier Wochen – Respekt)
26/2000: Widerspruch erhoben
26/2005: Widerspruchsverfahren abgeschlossen – ohne Auswirkung (fünf Jahre!)
28/2005: Löschungsverfahren auf Antrag Dritter
44/2005: vollständige Löschung

Quelle: DPMA

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

Serial Number 78718084
Word Mark: SON OF A BUSH
Goods and Services IC 025. US 022 039.
G & S: T Shirts, Sweat Shirts, Caps
Filing Date September 22, 2005
Owner (APPLICANT) Luqman Investment Advisors CORPORATION DELAWARE 555
Type of Mark TRADEMARK
Register PRINCIPAL

Quelle: USPTO

Es gibt sie noch die Markeninhaber, die sich so freuen ihre Urkunde zu erhalten, dass sie das freudige Ereignis kund tun möchten:

Das Internet und E-Commerce Lexikon von at-mix.de hat jetzt auch den ‘amtlichen Segen’, denn seit einigen Tagen ist das Logo von at-mix.de sowohl als Wortmarke und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Damit genießt es einen besseren rechtlichen Schutz und es ist für die Redaktion leichter, Rechtsverstöße zu verfolgen.

Kurzer Einwurf: Gemeint ist die Wort-/Bildmarke www.at-mix.de Internet & eCommerce (Registernummer: 30547213)

Durch das Anmelden einer Marke erhält der Markeninhaber nun die Möglichkeit, gegen Namen oder Kennzeichen rechtlich vorzugehen, bei denen eine Verwechselungsgefahr vorliegen könnte.

Abschließender Einwurf: Sinnvoller ist es eigentlich nur gegen die prioritätsjüngeren Zeichen vorzugehen, die verwechslungsfähig sind. Der Konjunktiv könnte unter Umständen teuer werden.

Herzlichen Glückwunsch zur eigenen Marke!

Heute im Spam-Ordner:
Nicht dass sie (die Tasche) mir stehen würde, oder ich die Anschaffung ernsthaft überlegte, aber angesichts dieser Nachricht könnte man schon skeptisch werden.

Beim Vergleich der beiden Fußballunternehmen Juventus Turin und Bayern München bezüglich der eigenen Marken distanziert Juventus Bayern mit 66 zu 21.

Markeninhaber: Juventus FC, Torino
Italienische Marken: 49
Gemeinschaftsmarken: 6
Internationale Registrierungen: 11

Markeninhaber: Bayern München
Deutsche Marken: 10
Gemeinschaftsmarken: 4
Internationale Registrierungen: 7

Schaun mer mal, ob die Bayern, wenn schon nicht im Markenregister, Juve sportlich wieder Paroli bieten können.

Der Name des niederländischen Mittelfeldspielers des HSV ist durch die nachfolgende Internationale Registrierung auch in Deutschland geschützt:

805014
RAFAEL VAN DER VAART
Nizzaklassen: 25, 28, 41
Schutz beansprucht in: Deutschland, Spanien, Italien, Großbritannien
Inhaber: Essel Sports Management B V
Anmeldedatum: 01.04.2003

Eine identische Gemeinschaftsmarke wurde zurückgezogen.
Mit Weitblick wurden die Staaten ausgewählt, die über spiel- und finanzstarke Fußballligen verfügen. Zum Anmeldedatum stand van der Vaart noch in den Niederlanden unter Vertrag.