Category: Fundstück

Löschungen (43/2005)

In der Kalenderwoche 43 wurde vom DPMA die Löschung nachfolgender Marken veröffentlicht:

444 085
Wortmarke
TEMOEBILIN
Anmeldedatum: 22.02.1932
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 28 009
Wortmarke
Penthouse Party
Verzicht (§ 48 MarkenG)

399 01 057

Verfall (§ 49 MarkenG)

399 01 058

Verfall (§ 49 MarkenG)

399 01 059

Verzicht (§ 48 MarkenG)

300 13 449
Wortmarke
WILD Inside
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

WESSI Marken

Nach den OSSI Marken des Vormittags nunmehr der ausgleichenden Gerechtigkeit halber die beim DPMA registrierten WESSI Marken:

39733130
MECKER-WESSI
Waren: Elektrische und elektronische Musikinstrumente; Spieldosen; Dekorationsfiguren und Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten); Scherzartikel; Spiele; Spielzeug, ausgenommen Plüschtiere

30165207
WESSI
Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

30004196
Wessi Westborn
Waren und Dienstleistungen: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16enthalten; Druckereierzeugnisse einschließlich Postkarten;Photographien, Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte;
Büroartikel (ausgenommen Möbel) soweit in Klasse 16 enthalten;Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten;Hüllen für Bild- und/oder Tonträger aus Kunststoff; Spielkarten und Kartenspiele;
Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten.

Opel: 199 Marken übertragen

Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH.
Unter den übertragenen Marken befindet sich zum Beispiel auch die Wortmarke Kadett (Registernummer 485988) mit Priorität von 1935.

Anmeldestatistik für Russland

Die Russian News and Information Agency wartet mit aktuellen Statistiken zu Anmeldungen beim russischen Patentamt Rospatent auf.

Das russische Amt für geistiges Eigentum, Patente und Warenzeichen (Rospatent) hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres 980 Anmeldungen juristischer und natürlicher Personen geprüft. Das sind 330 Anmeldungen mehr als im ersten Halbjahr. Das teilte Rospatent am Mittwoch in Moskau mit. 585 Anmeldungen seien von natürlichen und 395 von juristischen Personen eingegangen.

Wenn ich das richtig verstehe und es sich um Marken und Patente handelt, dann werden insgesamt bei Rospatent in neun Monaten halbe soviele Anmeldungen vorgenommen wie die Markenstelle für die Klasse 35 des DPMA monatlich verzeichnet.

OSSI Marken

Inspiriert durch Michael Henke, Trainer des 1. FC Kaiserslautern, nachfolgend einige Fundstücke zum Thema Ossi aus dem Markenregister:

843230
OSSI
Waren: Teigwaren, insbesondere Grieß und Eierteigwaren; Suppeneinlagen aus Grieß und Eierteigwaren; Konserven- und Tiefkühlfertiggerichte die überwiegend Teigwaren enthalten.

1094341
Ossi-Blitz
Waren: Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln),Besen.

39925677
OSSI
Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

39652735
ossi
Dienstleistungen: Werbemittlung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern,Zeitungen und Zeitschriften; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen.

39500110
Ossi-Cola
Waren: diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetänke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präperate für die Zubereitung von Getränken

30428783
Ossi-Liebe
Dienstleistungen: Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen im Internet, Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren.

30345799
OSSI-BRÖTCHEN
Waren: Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

30089451
ossi
Waren: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs- und Pflegemittel;
Fleisch; Fisch; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren; Fruchtmuse; Eier, Milch und deren Eier- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven (Wurst- und Gurkenkonserven);
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Backmischungen; Konditoreiwaren; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen (Würzmittel auch Ketschup); Gewürze; Nährmittel nämlich Eierteigwaren, Kartoffelerzeugnisse und Hülsenfrüchte; Süßwaren.

2086949
ossi
Dienstleistungen: Musikdarbietung, insbesondere für Tanz-, Unterhaltungs- und Stimmungsmusik; Showeinlagen