Category: Fundstück

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Oktober 2005:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1580
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1342
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1225
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1210
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 919
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht.

Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 38 und 41.

Gegen die Marke der Reno Schuhcentrum GmbH war vor einem Jahr von dritter Seite Löschungsantrag gestellt worden. Das DPMA hat das Löschungsverfahren nunmehr ohne Auswirkung auf die Marke abgeschlossen.

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Oktober 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 25
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 47
(Musikinstrumente)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)

Im Monat Oktober wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.563 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl wiederum ca. 3% unter dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Oktober 2004 lag bei 5.597 Anmeldungen.

Je Marke wurden bei den Anmeldungen im Oktober durchschnittlich 3,02 Nizzaklassen beansprucht.

In der Kalenderwoche 50 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:

398 53 209
CERAMAT
Nizzaklassen: 01, 19

300 47 095
Big brother community
Nizzaklassen: 38, 41, 42

300 58 085
SMS4YOU
Nizzaklassen: 35, 38, 42

301 14 209
Cubin
Nizzaklasse: 33

302 51 330
3D-CRACKER
Nizzaklasse: 30

302 62 440

Nizzaklasse: 30

304 60 396
Zorro
Nizzaklassen: 30, 32, 33

Quelle: DPMA

Gegen nachfolgende Marke ist in der Kalenderwoche 50 ein Löschungsantrag vom DPMA veröffentlicht worden:

305 25 292
Karsdorfer Eisenbahngesellschaft KEG

Nizzaklassen: 28, 39

Quelle: DPMA