markenrechtliches Sammelsurium
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes steht Weihnachten deutlich im Schatten der englischen Bezeichnung Christmas.
Während die Worte Weihnachten und Weihnacht zehn- bzw. achtmal Verwendung finden, kommen Christmas (41) und X-mas (05) insgesamt in 46 verschiedenen Marken vor.
Mehr zum Thema Weihnachtsmarken:
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt übernimmt ein sechs Marken starkes Portfolio von der Interbusiness Research Institute AG/Ltd./S.A. aus Gland in der Schweiz. Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.
Die DeTeMedien betreibt in Deutschland die GelbenSeiten und als Gemeinsamkeit weisen die übernommenen Marken den Wortbestandteil Yellow auf.
Übertragen wurden:
300 60 438
YelloCar
300 60 439
YelloRealEstate
300 60 440
YelloBank
300 60 441
YelloBooker
300 60 442
YelloScout
300 60 443
YelloBusiness
Alle übertragenen Marken genießen mit Priorität vom 11.08.2000 Schutz in den Klassen 35, 38 und 42.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 752 vom 21.12.2005:
HMI – Hamburg Mafia International
Hauptstadtader
Weltreise durch Deutschland
AUF DASS IHR NICHT GERICHTET WERDET
Quelle: Titelschutzanzeiger
Unter der Registernummer 39902841 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die Wort-/Bildmarke
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 20.01.1999 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Werbung; Unterhaltung, nämlich Werbefilmproduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und für CD-ROM’s; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Reise- und Handkoffer.
In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Nizzaklassen 37, 42, 09, 11, 12, 17 und 07.
Bisheriger Inhaber war die Adam Opel AG aus Rüsselsheim.
Als neue Inhaber sind die Opel Eisenach GmbH aus Eisenach und die Fiat Auto S.p.A. aus Turin verzeichnet.
Die Wortmarke DAKAR (Registernummer 2 902 595) wechselt zum zweiten Mal in diesem Jahr den Inhaber.
Die Marke war 1992 von der Hettlage KGaA aus Neuried in der Klasse 25 angemeldet worden.
Im Juni 2005 erfolgte die Übertragung auf die Terramark Markencreation GmbH aus Bremen, welche die Marke jetzt an die PARIS-DAKAR Sociùtù par actions simplifiùe aus Frankreich übertrug.