markenrechtliches Sammelsurium
In der Kalenderwoche 50 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
398 53 209
CERAMAT
Nizzaklassen: 01, 19
300 47 095
Big brother community
Nizzaklassen: 38, 41, 42
300 58 085
SMS4YOU
Nizzaklassen: 35, 38, 42
301 14 209
Cubin
Nizzaklasse: 33
302 51 330
3D-CRACKER
Nizzaklasse: 30
302 62 440
Nizzaklasse: 30
304 60 396
Zorro
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Quelle: DPMA
Gegen nachfolgende Marke ist in der Kalenderwoche 50 ein Löschungsantrag vom DPMA veröffentlicht worden:
305 25 292
Karsdorfer Eisenbahngesellschaft KEG
Nizzaklassen: 28, 39
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 751 vom 14.12.2005:
Sign Here
Online mit Gott
Weltmeisterschafts-Wetter
Bist du jünger als du denkst?
Die dritte Dimension der Tränen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Nachdem die easyGroup gestern mit zwei WIPO Schiedsgerichtsverfahren präsent war, heute etwas zu den Marken der easyGroup:
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 49 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht:
300 20 195
Uhren Scout24
300 35 924
T-3D
300 49 719
Eyemotion
301 31 446
302 27 634
PINK VENUS
304 13 576
skyWLAN
304 39 412
smiles and more
304 54 530
HONDURAS LAS MERCEDES
302 01 895
Quelle: DPMA
Begehrt ist die Domain golf.eu. Der Name ist einerseits generisch aber auch als Marke bekannt.
Derzeit liegen 73 Anmeldungen für die Domain vor.
Auf Basis einer BeNeLux Marke wird der erste Platz der Anmelderliste belegt von:
Germain Vankwikenborne
Inter Spare Parts nv
Belgien
Die Volkswagen AG folgt erst auf Platz 18. Da müssen noch einige Markenrecht der Prüfung nicht standhalten bis die Wolfsburger zu Zuge kommen.