Category: Fundstück

Löschungen (51/2005)

In der Kalenderwoche 51 wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:

397 42 223
Code-X
Nizzaklassen: 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 35 184
Wellfeel
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 29 040
LSA
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Fugger Marken kommen nach Augsburg

Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger.

274 123
Fugger
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Anmeldedatum: 22.07.1921

1 051 874
Fugger Jagd-Schluck
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 12.01.1983

Die beiden Marken wurden vom ursprünglichen Inhaber der Pabst & Richarz Weinbrennerei und Spirituosen GmbH & Co. KG aus Elsfleth im Frühjahr 2005 an die Berentzen-Gruppe AG aus Haselünne übertragen.
Berentzen hat die Marken jetzt an die Die Fugger GmbH aus Augsburg übergeben.
Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 51 veröffentlicht.

120 Chemie-Marken wechseln den Besitzer

Ein Portfolio von 120 Marken der Bayer AG aus Leverkusen ist gemäß Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes von der ebenfalls in Leverkusen ansässigen LANXESS Deutschland GmbH übernommen worden.

Die übertragenen Marken sind überwiegend in den Nizzaklassen 01 und/oder 02 eingetragen.
Bei der ältesten Marke des Portfolios handelt es sich um die Marke Ceres (Registernummer: 72667) mit einem Alter von deutlich über 100 Jahren (Anmeldedatum: 02.07.1904).

Löschungsanträge (51/2005)

Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden.
Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht.

Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung.
Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig.
Inwiefern diese Verfahren mit der Tatsache zusammenhängen, dass die Marke in Großbuchstaben geschrieben dem Kennzeichen des Fernsehsenders RTL II entspricht, ist nicht bekannt. Die gleichnamige Domain rtlii.de leitet jedoch zum Angebot des Fernsehsenders.