Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 749 vom 29.11.2005:

FEMALE SECURITY – TÖDLICHE STILLE

Krisen Interventions Branchen Index

BERLINIZER

Der Hundkönig

Stecknadeln und Heuhaufen

Wuchtbrumme

Quelle: Titelschutzanzeiger

Bei der Europäischen Kommission werden für Irland folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt:

Käse
Imokilly Regato

Fleischerzeugnisse
Timoleague Brown Pudding

Frische Fische, Weich-und Schlalentiere sowie Erzeugnisse hieraus
Clare Island salmon

Quelle: europa.eu.int

Jedenfalls lässt das die Übernahme der Marke VG Volksgrill (Registernummer 30116393) vermuten.

Die Marke mit Priorität vom 12. März 2001 beansprucht Schutz für Grillgeräte, Grillroste, Grillständer, Schürhaken, Grillhaken, Grilltöpfe und -pfannen und Teile dieser Waren in den Nizzaklassen 08, 11 und 21.

Die Übertragung der Marke vom bisherigen Inhaber Yupha Töppe auf die Deutsche Telekom AG ist vom DPMA am 25. November 2005 veröffentlicht worden.

Seit 1993 wird die Wortmarke Baywatch im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes unter der Registernummer 2035271 geführt.
Die Fernsehserie um die kalifornischen Rettungsschwimmer avancierte in den 90er Jahren zu einem der weltweit erfolgreichsten Fernsehprodukte.
Die Marke genießt Schutz in insgesamt 17 Waren- und Dienstleistungsklassen und deckt auch umfanglich den Bereich der Merchandisingartikel ab.

Am 25.11.2005 wurde vom DPMA der Eigentümerwechsel veröffentlicht. Bisheriger Inhaber der Marke war die Fremantle (Deutschland) Fernsehproduktions GmbH aus Hürth.
Aktuell wird die Marke von der The Baywatch Production Company aus Santa Monica gehalten.

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 47 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht:

302 43 158
Medi Doc AG

302 57 247
BASOLUTE

303 02 186
Loana

303 22 034
2A-Pharma

304 10 365
ABP

304 12 410
FASTO

Quelle: DPMA

Bei der Europäischen Kommission werden für Großbritannien folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt:

Käse
Beacon Fell traditional Lancashire cheese
Bonchester cheese
Buxton Blue
Dorset Blue cheese
Dovedale cheese
Exmoor Blue cheese
Single Gloucester
Swaledale cheese, Swaledale ewes’ cheese
Teviotdale cheese
West Country farmhouse Cheddar cheese
White Stilton cheese, Blue Stilton cheese

Obst, Gemüse and Getreide
Jersey Royal potatoes

Frisches Fleisch (und Schlachtnebenerzeugnisse)
Orkney beef
Orkney lamb
Scotch beef
Scotch lamb
Shetland lamb
Welsh beef
Welsh lamb

Frische Fische, Weich-und Schlalentiere sowie Erzeugnisse hieraus
Arbroath Smokies
Scottish Farmed Salmon
Whitstable oysters

Bier
Kentish ale and Kentish strong ale
Newcastle brown ale
Rutland bitter

Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier, Honig, Milcherzeugnisse, verschiedene Milcherzeugnisse ausser Butter usw.)
Cornish Clotted Cream

Sonstige Getränke
Gloucestershire cider/perry
Herefordshire cider/perry
Worcestershire cider/perry

Quelle: europa.eu.int