markenrechtliches Sammelsurium
Die Henkell & Söhnlein Sektkellereien KG aus Wiesbaden hat die nachfolgenden Marken übernommen. Bisherige Inhaberin war die A. Racke GmbH + Co. aus Bingen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 05. Januar 2006 veröffentlicht.
432 809
MEISTERLIKÖR
Nizzaklasse: 33
1 016 828
Nizzaklasse: 33
1 162 930
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
In der Kalenderwoche 01 ist die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlich worden:
2 067 150
NUCOCER
Nizzaklasse: 40
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
399 82 718
25 RECORDS
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Für Einsteiger: Das WIPO Trademark Comic
Gegen die nachfolgenden Marken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gestellt worden. Die Anträge sind am 05. Januar 2006 veröffentlicht worden.
300 84 418
Nizzaklassen: 37, 38
301 05 719
Nizzaklassen: 37, 38
302 63 032
Nizzaklasse: 38
304 56 731
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42
304 60 820
AMINOBOL
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
304 71 893
SENSATION WHITE
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Die Wort-/Bildmarke Bullerbü Kindermoden ist an die schwedische Saltkrakan AB aus Lidingö übertragen worden. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 05.01.2006 veröffentlicht.
Die Saltkrakan AB hält die Urheberrechte an den Werken Astrid Lindgrens.
Die bisherige Inhaberin der unten aufgeführten Marke war Marlies Hinken aus Rheine.
397 56 871
Nizzaklassen: 24, 25
Anmeldedatum: 27.11.1997
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 52 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:
396 44 426
Mobiflex
399 76 814
399 77 445
LORIN
300 54 936
Venus-Line
301 10 668
Mystia
302 14 550
302 48 848
PARA
303 09 268
DE BERRY
303 16 080
Quelle: DPMA