Category: Fundstück

Unter der Registernummer 39902841 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die Wort-/Bildmarke

Die Marke beansprucht mit Priorität vom 20.01.1999 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Werbung; Unterhaltung, nämlich Werbefilmproduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und für CD-ROM’s; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Reise- und Handkoffer.

In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Nizzaklassen 37, 42, 09, 11, 12, 17 und 07.

Bisheriger Inhaber war die Adam Opel AG aus Rüsselsheim.
Als neue Inhaber sind die Opel Eisenach GmbH aus Eisenach und die Fiat Auto S.p.A. aus Turin verzeichnet.

Die Wortmarke DAKAR (Registernummer 2 902 595) wechselt zum zweiten Mal in diesem Jahr den Inhaber.
Die Marke war 1992 von der Hettlage KGaA aus Neuried in der Klasse 25 angemeldet worden.

Im Juni 2005 erfolgte die Übertragung auf die Terramark Markencreation GmbH aus Bremen, welche die Marke jetzt an die PARIS-DAKAR Sociùtù par actions simplifiùe aus Frankreich übertrug.

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Oktober 2005:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1580
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1342
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1225
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1210
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 919
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht.

Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 38 und 41.

Gegen die Marke der Reno Schuhcentrum GmbH war vor einem Jahr von dritter Seite Löschungsantrag gestellt worden. Das DPMA hat das Löschungsverfahren nunmehr ohne Auswirkung auf die Marke abgeschlossen.

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Oktober 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 25
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 47
(Musikinstrumente)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)