Category: Fundstück

Löschungsanträge (51/2005)

Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden.
Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht.

Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung.
Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig.
Inwiefern diese Verfahren mit der Tatsache zusammenhängen, dass die Marke in Großbuchstaben geschrieben dem Kennzeichen des Fernsehsenders RTL II entspricht, ist nicht bekannt. Die gleichnamige Domain rtlii.de leitet jedoch zum Angebot des Fernsehsenders.

DeTeMedien übernimmt Yellow-Marken

Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt übernimmt ein sechs Marken starkes Portfolio von der Interbusiness Research Institute AG/Ltd./S.A. aus Gland in der Schweiz. Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.

Die DeTeMedien betreibt in Deutschland die GelbenSeiten und als Gemeinsamkeit weisen die übernommenen Marken den Wortbestandteil Yellow auf.

Übertragen wurden:

300 60 438
YelloCar

300 60 439
YelloRealEstate

300 60 440
YelloBank

300 60 441
YelloBooker

300 60 442
YelloScout

300 60 443
YelloBusiness

Alle übertragenen Marken genießen mit Priorität vom 11.08.2000 Schutz in den Klassen 35, 38 und 42.