Category: Fundstück

Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden.

Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettenfernungs- und Schleifmittel und Seifen angemeldet, und am 29.03.2001 eingetragen worden.

Im Dezember 2001 wurde von dritter Seite Löschungsantrag gegen die Marke gestellt. Dem Antrag wurde jetzt seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes stattgegeben. Die Marke wurde am 18.11.2005 vollständig gelöscht.

Fußball-Nationalspieler Lukas Podolski hat die Wort-/Bildmarke LP10 übernommen.
Die Marke, die aus Podolskis Initialen und Rückennummer besteht befand sich bisher im Besitz der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA.

30504086

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 41
Anmeldedatum: 26.01.2005

Quelle: DPMA

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:

397 07 339
Terraflex

399 65 373
KLAXX

300 73 684
Gran Café

301 31 530

301 65 717
Laitronic

302 02 145
Med-Club

302 19 658
Marvus

302 44 167

303 21 711

303 43 573
Vital Arena

303 58 812
Elcafe

303 60 488

303 61 862
PROPOLIUM

304 03 141

304 05 338

304 20 164

304 26 739
SKYWINGS

Quelle: DPMA

In der Kalenderwoche 51 wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:

397 42 223
Code-X
Nizzaklassen: 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 35 184
Wellfeel
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 29 040
LSA
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger.

274 123
Fugger
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Anmeldedatum: 22.07.1921

1 051 874
Fugger Jagd-Schluck
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 12.01.1983

Die beiden Marken wurden vom ursprünglichen Inhaber der Pabst & Richarz Weinbrennerei und Spirituosen GmbH & Co. KG aus Elsfleth im Frühjahr 2005 an die Berentzen-Gruppe AG aus Haselünne übertragen.
Berentzen hat die Marken jetzt an die Die Fugger GmbH aus Augsburg übergeben.
Die Übertragung wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 51 veröffentlicht.

Ein Portfolio von 120 Marken der Bayer AG aus Leverkusen ist gemäß Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes von der ebenfalls in Leverkusen ansässigen LANXESS Deutschland GmbH übernommen worden.

Die übertragenen Marken sind überwiegend in den Nizzaklassen 01 und/oder 02 eingetragen.
Bei der ältesten Marke des Portfolios handelt es sich um die Marke Ceres (Registernummer: 72667) mit einem Alter von deutlich über 100 Jahren (Anmeldedatum: 02.07.1904).