markenrechtliches Sammelsurium
Als Nachtrag zur Übertragung der Markenrechte an Jenaer Glas eine kurze Aufstellung der beim DPMA registrierten Marken:
DD631068
Jenaer Glas
Nizzaklassen: 09, 10, 11, 21
Anmeldedatum: 03.10.1962
DD643979
Nizzaklassen: 09, 21
Anmeldedatum: 13.08.1982
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 758 vom 07.02.2006:
Pandemie
(Die) Vogelgrippe
29… und noch Jungfrau
Geile Zeiten
u.A.w.g. – um Antwort wird gebeten
Genusshandwerker
Quelle: Titelschutzanzeiger
Registernummer: 30238078
Klassen: 41, 39, 45
Dienstleistungen:Stadtrundfahrten; Pferdekutschfahrten, insbesondere Kremserfahrten; Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten, Organisation von Vorträgen und geselligen Veranstaltungen; soziale Beratung und soziale Betreuung bezüglich einer kultivierten Trinkkultur und einer gemeinsamen, geselligen Freizeitgestaltung; soziale alternative
Lebensberatung
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag Dritter veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Löschungsanträge erfolgte in der fünften Kalenderwoche:
305 04 128
SPRUDELMAX
Nizzaklassen: 01, 06, 07, 21, 32, 35, 37, 39, 42
305 36 833
Top Candy
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschung ist vom DPMA in der fünften Kalenderwoche veröffentlicht worden:
300 50 838
Nitrolympics
Nizzaklasse: 41
300 90 825
MEGATRONIC
Nizzaklassen: 09, 35, 38
302 01 738
Power Parts
Nizzaklassen: 09, 37
303 03 643
Excalibur-Network
Nizzaklassen: 35, 38, 42
303 22 527
Nizzaklassen: 09
303 62 948
Sweet Kisses
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA
Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der Nizzaklasse Schutz für Heilmittel gegen Erkrankungen der Atmungsorgane.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der fünften Kalenderwoche veröffentlicht.