Category: Fundstück

In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:

926 642
KARAT
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 009 291

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 060 391
CITY
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 037 981
CHA-DO
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 39 512
TOPCUT
Nizzaklasse: 08
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

397 37 238

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 02 737
LA CYTELLE
Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 22 896

Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 23 174
Nachtmilch
Nizzaklassen: 29, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 00 702

Nizzaklassen: 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

DD 605 760
Karat
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber.
Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 52 veröffentlicht worden.

26192

Nizzaklasse: 08
Waren: Bohrer, insbesondere amerikanische Spiralbohrer

Anmeldedatum: 09.07.1897

Ursprünglicher Inhaber war die Greenfield Industries Inc. aus Evans, Georgia. Seit Mitte 2001 befand sich die Marke im Besitz der Cleveland Twist Drill Company, Cleveland, Ohio. Neuer Inhaber ist die Kennametal Inc. aus Latrobe, Pennsylvania.

Quelle: DPMA

Die REWE AG hat sich ein markenrechtliches Highlight gesichert und die Wort-/Bildmarke Highlight übernommen.

30338920

Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25
Waren: Modeschmuck, soweit in Klasse 14 enthalten 18; Handtaschen, Bürstenwaren, Kämme, Puderpinsel
Gürtel, Halstücher, Kopfbedeckung, soweit in Klasse 25 enthalten
Anmeldedatum: 29.07.2003

Bisheriger Inhaber war die Brand Scout GmbH aus Wehrheim.

Die Wort-/Bildmarke 1stein ist an die Hebrew University of Jerusalem übertragen worden.
Die Übertragung ist vom DPMA in der 52. Kalenderwoche veröffentlicht worden.

2001996

Nizzaklassen: 09, 16
Anmeldedatum: 12.02.1991

Bisherige Inhaber waren Manfred Bartelt und Reiner Raestrup aus Berlin.

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes schlägt der Begriff Silvester das Markenzeichen Neujahr mit 25 zu 1.

Während sich unter den insgesamt 25 Silvester-Marken immerhin sechs eingetragene Marken finden, teilt die einzige Neujahrs-Marke (NEUJAHR 2000) das Schicksal mangelnder Unterscheidungskraft mit den verbleibenden Silvester-Treffern.

Abgelehnt wurde z.B. die Eintragung von Silvester auf Probe, Renaissance Silvester und Eine Tüte Silvester.

Optisches Highlight unter den Silvester-Marken ist die Registernummer 39854449.

In diesem Sinne: Guten Rutsch ins neue Jahr!

Mehr zum Thema Silvestermarken bei Markenbusiness:
2003 Bilanz zum Jahreswechsel: Kaum Neuzugänge bei den Weihnachts-, Stillstand bei den Silvestermarken

2002 Jahreswechsel: Silvestermarken sind rar

2001 Silvester Marken

Die Microsoft Corporation hat die Marke SIDESHOW übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in Kalenderwoche 52 veröffentlicht.

30113601
SIDESHOW
Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41
Waren und Dienstleistungen: Ton- und Bildträger, Bekleidungsstücke, Werbung, Unterhaltung
Anmeldedatum: 01.03.2001

Bisheriger Inhaber war Hammerbrooklyn.Com aus Hamburg.