markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht:
397 37 733
JOKI-DOKI
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden.
Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffentlicht.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 13.08.2003 Schutz in der Nizzaklasse 30 für Schokoladenwaren.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht:
399 25 233
Cystus
Nizzaklassen: 03, 05, 30
300 11 566
COWGIRL
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Anlässlich des Beginns der olympischen Winterspiele in Turin ein Blick auf die registrierten Marken:
1. Internationale Registrierung
736269A
Nizzaklassen: 09, 14, 25, 28-29, 32, 35, 42
Heimatmarke: Switzerland
Priorität: 23.11.1999
Inhaber: COMITATO PER L’ORGANIZZAZIONE DEI XX GIOCHI OLIMPICI INVERNALI’ –
TORINO 2006
2. Internationale Registrierung
736269
Nizzaklassen: 09, 14, 25, 28-29, 32, 35, 42
Priorität: 23.11.1999
Inhaber: Comitee International Olympique
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Als Nachtrag zur Übertragung der Markenrechte an Jenaer Glas eine kurze Aufstellung der beim DPMA registrierten Marken:
DD631068
Jenaer Glas
Nizzaklassen: 09, 10, 11, 21
Anmeldedatum: 03.10.1962
DD643979
Nizzaklassen: 09, 21
Anmeldedatum: 13.08.1982
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 758 vom 07.02.2006:
Pandemie
(Die) Vogelgrippe
29… und noch Jungfrau
Geile Zeiten
u.A.w.g. – um Antwort wird gebeten
Genusshandwerker
Quelle: Titelschutzanzeiger