Für Einsteiger: Das WIPO Trademark Comic
Category: Fundstück
Löschungsanträge (01/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gestellt worden. Die Anträge sind am 05. Januar 2006 veröffentlicht worden.
300 84 418
Nizzaklassen: 37, 38
301 05 719
Nizzaklassen: 37, 38
302 63 032
Nizzaklasse: 38
304 56 731
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42
304 60 820
AMINOBOL
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
304 71 893
SENSATION WHITE
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Bullerbü Marke übertragen
Die Wort-/Bildmarke Bullerbü Kindermoden ist an die schwedische Saltkrakan AB aus Lidingö übertragen worden. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 05.01.2006 veröffentlicht.
Die Saltkrakan AB hält die Urheberrechte an den Werken Astrid Lindgrens.
Die bisherige Inhaberin der unten aufgeführten Marke war Marlies Hinken aus Rheine.
397 56 871
Nizzaklassen: 24, 25
Anmeldedatum: 27.11.1997
Löschung nach Widerspruch (52/2005)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 52 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:
396 44 426
Mobiflex
399 76 814
399 77 445
LORIN
300 54 936
Venus-Line
301 10 668
Mystia
302 14 550
302 48 848
PARA
303 09 268
DE BERRY
303 16 080
Quelle: DPMA
SPIROGRAPH wechselt den Inhaber
Die Wortmarke SPIROGRAPH (Registernummer 830 154) ist übertragen worden.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Übernahme der Marke durch die Hasbro, Inc. aus Pawtucket, USA am 05.01.2006 veröffentlicht.
Bisheriger Inhaber war die Tonka Corporation, ebenfalls aus Pawtucket.
Die Marke genießt mit Priorität vom 01. März 1966 Schutz für Spielwaren und Spielzeuge.
Infos zum Spirograph und seinem mathematischen Background findet man bei mathematische-basteleien.de
Löschungsanträge (52/2005)
In der letzten Kalenderwoche des Jahres 2005 ist vom DPMA der Löschungsantrag gegen die nachfolgende Marke veröffentlicht worden:
300 11 566
COWGIRL
Nizzaklassen: 18, 25, 28