markenrechtliches Sammelsurium
Die Wortmarke ALLI (Registernummer: 303 28 090) ist an den The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust aus Barrien Springs im Bundesstaat Michigan übertragen worden.
Die Marke ist mit Priorität vom 03.06.2003 in den Nizzaklassen 25, 28, 37 und 39 eingetragen.
Als bisheriger Inhaber der Marke war Rasso Wolff im Markenregister des DPMA geführt. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
Im Monat Dezember wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.729 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 4% unter dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Dezember 2004 lag bei 5.256 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 2,99 Nizzaklassen beansprucht.
Die AUDI AG hat die Wortmarke Q2 (Registernummer: 304 51 640) an die italienische FIAT AUTO S.P.A. aus Turin übertragen.
Mit Priorität vom 06.09.2004 beansprucht die Marke Schutz in der Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und deren konstruktionsgebundene Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
960 352
Symphonie
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 183 059
FERIOTEL
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 58 756
EIN STEIN
Nizzaklassen: 11, 20, 28, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke Metzgeria (Registernummer 304 49 865) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2004 Schutz in der Nizzaklasse 29 für Fleisch- und Wurstwaren.
Vorheriger Besitzer der Marke war die Böklunder Plumrose GmbH & Co. KG aus Böklund.
Gegen die nachfolgenden Marken sind in der siebten Kalenderwoche Löschungsanträge vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden:
396 02 433
LSA PROFIL
Nizzaklasse: 09
398 49 121
PAYBACK
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 39
300 72 625
Nizzaklassen: 09, 42