markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.
399 22 046
GE COMPACT
Nizzaklassen: 07, 09, 16, 37, 41, 42
399 23 082
Yvol
Nizzaklasse: 05
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 759 vom 14.02.2006:
Kloß-TV
Wüterichs Wörterbuch: Das Lexikon der Realisten
Bratschule
Promis, stillgestanden!
POTSDAM UND DER WEIN
Allein unter Bauern
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Eastman Kodak Company aus Rochester im Bundesstaat New York hat die Wortmarke ROYALPAPER (Registernummer: 30460084) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 21.10.2004 Schutz in den Nizzaklassen 01, 16, 40 und 42.
Beansprucht werden die Waren und Dienstleistungen:
01: chemische Erzeugnisse für die Fotografie; Papiere für fotografische Zwecke; lichtempfindliche Fotopapiere; unbelichtete Filme; Injektpapier für fotografische Zwecke
16: Bilder; Fotografien; Papiere; Papiere für Druckzwecke; Injektpapier; Injektdrucke; Fotodrucke; digitale Bilder
40: Dienstleistungen eines Fotostudios, nämlich Entwicklung und Bearbeitung von fotografischen Filmen
42: Dienstleistungen einer Multimediadatenbank, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sowie Speichern von Daten in Compuerdatenbanken; digitale Bildbearbeitung; digitale Videobildbearbeitung
Bisheriger Besitzer der Marke war Reiner Wöhrstein aus Singen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.
Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich genau sechs Marken mit einem Markentext zum heutigen Valentinstag.
Registernummer: DT841913
Nizzaklassen: 29, 30
Inhaber: FERRERO Deutschland GmbH
Registernummer: DT841912
Nizzaklassen: 29, 30
Inhaber: FERRERO Deutschland GmbH
Endlich kriegt man das Vieh mal zu sehen…
Registernummer: DE30523512
Nizzaklassen: 25, 16, 28
Anmeldedatum: 22. April 2005
Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in Michigan hat die Wortmarke AVENGER (Registernummer: 856 132) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 13.07.1968 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und deren Teile.
Bisheriger Inhaber der Marke war die PEUGEOT MOTOR COMPANY PLC. aus Coventry in England.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.