markenrechtliches Sammelsurium
Unter der Registernummer 3 führt das DPMA folgende Bildmarke:
Anmeldetag 01.10.1894
Tag der Eintragung in das Register 17.10.1894
Inhaber Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, München
Leitklasse 32
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Bier in Flaschen, Fässern und Kisten.
Verlängerung mit Wirkung vom 27.02.1994
Quelle: DPMA
Update zur Wort-/Bildmarke Raider
Registernummer: 30440435
, über die am 26. November hier berichtet wurde.
Die Marke war seit Kalenderwoche 30 des Jahres 2005 mit einem Widerspruch behaftet.
In der Kalenderwoche 49 wurde die Marke durch Verzicht des Inhabers vollständig gelöscht.
Unter der Registernummer 2 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die nachfolgende Bildmarke:
Anmeldetag 01.10.1894
Tag der Eintragung in das Register 17.10.1894
Inhaber HANSA-HEEMANN AG, Rellingen
Leitklasse 32
Weitere Klassen 06, 21
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind.
Verlängerung mit Wirkung vom 12.03.2000
Quelle: DPMA
Info zur Registernummer 1 bei Markenbusiness
Aus einer Pressemitteilung vom 11.01.2006, die über die Presseportal-Seiten leider nicht mehr auffindbar ist, aber erfreulicherweise auf juraforum.de noch vorliegt.
Sei es mittels einer Markenanmeldung in Belgien oder einer Firmengründung in Grossbritannien: Die Firma CADiware, ein akkreditierter .eu-Registrar, verfügt über ein weitgefächertes Know-how von Möglichkeiten erfolgreicher und schneller Registrationen. Als Schweizer und deutsches Unternehmen kann die CADiware vor allem auch Nicht-EU-Bürgern und Firmen sehr einfach zu Marken und .eu-Domains verhelfen.
Unter Registernummer 30162740 beansprucht die Wortmarke Freudenhaus Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
Zeitschriften, Magazine; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen einer Werbeagentur, insbesondere Fernsehwerbung, Aktualisierung von Werbematerial, Herausgabe von Werbetexten, Plakatanschlagwerbung, Werbung durch Warenschriften, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Durchführung von Lifeveranstaltungen; Partyplanung; Unterhaltung; Produktion von Shows; Dienstleistungen bezüglich Freinzeitgestaltungen; Dienstleistungen eines Industrie-, Mode-, Verpackungsdesigners; Dienstleistung eines Architekten; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafes, Snackbars; Catering; Betrieb einer Bar; Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Dienstleistungen eines Optikers; sämtliche Waren- und Dienstleistungen ohne inhaltlichen, örtlichen, wirtschaftlichen oder sonstigen Bezug zu einem Freudenhaus im Sinne eines Bordells 16
In der zweiten Kalenderwoche wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marke aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:
399 85 106
Nizzaklassen: 35, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA