Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (02/2005)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschungen wurden in der Kalenderwoche 02 vom Amt veröffentlicht:

398 71 590

Nizzaklasse: 25

399 05 168
PU
Nizzaklassen: 16, 41

300 38 625
psiConvert
Nizzaklassen: 09, 35

300 56 621

Nizzaklasse: 35

300 72 691
ARTEMEDIA
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42

301 58 518

Nizzaklassen: 09, 36, 42

302 08 162

Nizzaklasse: 29

303 01 434
Verox
Nizzaklassen: 35, 36

303 15 556
Vilovera
Nizzaklasse: 05

303 16 628

Nizzaklassen: 32, 33, 43

303 49 246

Nizzaklassen: 01, 02

304 02 935
Schöne Träume
Nizzaklasse: 30

304 11 570
MITO
Nizzaklasse: 33

304 15 406
Ridu
Nizzaklassen: 09, 25, 41

304 20 486
SELEKT
Nizzaklasse: 31

304 28 076

Nizzaklassen: 09, 42

Quelle: DPMA

Zum Thema Maildisclaimer

Intellectual Property: The …Group of companies has built up a significant reputation in the name “…” and has a number of trademark applications and registrations in many countries.
…Group cannot permit others to use the “…” name without the group’s rights being prejudiced.
It follows that no use should be made of the name “…” (or anything similar to it) without our consent.

Löschungsanträge (02/2006)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht:

792 692
VARIO
Nizzaklasse: 20

302 01 015
urban classics
Nizzaklassen: 06, 19, 20

302 52 769
119 E
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 52 772
119
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 53 521
131
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 53 524
137
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 53 526
442
Nizzaklassen: 06, 09, 37

304 15 500
tricom
Nizzaklassen: 35, 36, 38

304 51 348
markclip
Nizzaklassen: 16, 35

305 11 214
Kerzenscheune
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 24, 41, 43

305 16 366
divacon
Nizzaklassen: 09, 38, 42

Quelle: DPMA

TREETS

Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in der Klasse 30, u.A. für Schokolade, Schokoladegetränke, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, schokoliertes, dragiertes oder glasiertes Obst.
Bisheriger Inhaber war die P. Krücken GmbH & Co. Kommanditgesellschaft aus Köln.

Bis 1991 wurde in Deutschland unter der Marke TREETS ein Produkt verkauft, das heute unter dem Kennzeichen M&M’s vertrieben wird – schokoladeumschlossene Erdnüsse. Inhaberin diverser Treets Marken ist die Masterfoods GmbH. Die älteste dieser deutschen Marken genießt Priorität aus 1960. Diese Marken hat Masterfoods auch nachdem das Produkt unter anderem Namen vertrieben wurde weiterhin verlängert.

2003 wurde dann die jetzt übertragene Wortmarke angemeldet. Zu einem Zeitpunkt, als eine rechtserhaltende Benutzung der Treets-Marken durch Masterfoods für die zurückliegenden fünf Jahre fraglich war.
Die Marke der P. Krücken GmbH ist im Jahre 2004 durch ein Widerspruchsverfahren angegriffen worden, das Verfahren wurde vom DPMA jedoch am 05.10.2005 ohne Wirkung auf die Marke abschlossen.

Seit 2004 finden sich Hinweise, dass Masterfoods die Benutzung der Marke Treets wieder aufgenommen hat.

Siehe z.B.:
http://snailsgettingviolent.blogspot.com/2005/11/unvergessen.html
http://www.hebig.com/archives/002461.shtml

So scheint Masterfoods mangels Löschungsantrages gegen die eigenen Marken den Verlust der Schutzrechte abgewendet zu haben.
Vgl. §49 MarkenG

Zusätzlich gibt es dann auch noch die Gemeinschaftsmarke TREETS (Registernummer 1454) der Mars Inc. mit Anmeldedatum aus 1996.