markenrechtliches Sammelsurium
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
398 12 993
Lady Spencer
Nizzaklassen: 03, 25, 33
399 10 236
Ergotop
Nizzaklassen: 35, 41, 42
300 69 856
Nizzaklassen: 18, 20
Ein aus acht Marken bestehendes Portfolio hat die Henkel KGaA aus Düsseldorf von der Rhodia Silicon GmbH aus Leverkusen übernommen. Die prioritätsälsteste der Elch-Marken stammt aus dem Jahr 1926. Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
355 458
ELCH
Nizzaklasse: 03
633 485
Elch
Nizzaklassen: 02, 03, 04
823 889
ELCH
Nizzaklasse: 17
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Dezember 2005 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 15
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 28
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 38
(Musikinstrumente)
Klasse 34
Anzahl der Anmeldungen: 51
(enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf)
Klasse 02
Anzahl der Anmeldungen: 55
(enthält u.A. Farben, Lacke, Beizen, Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel)
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 4114385
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3321461
ALI
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 28, 41
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust
Widerspruch anhängig
Die Wortmarke ALLI (Registernummer: 303 28 090) ist an den The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust aus Barrien Springs im Bundesstaat Michigan übertragen worden.
Die Marke ist mit Priorität vom 03.06.2003 in den Nizzaklassen 25, 28, 37 und 39 eingetragen.
Als bisheriger Inhaber der Marke war Rasso Wolff im Markenregister des DPMA geführt. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
Im Monat Dezember wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.729 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 4% unter dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Dezember 2004 lag bei 5.256 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 2,99 Nizzaklassen beansprucht.