Category: Fundstück

Coca Cola übernimmt die Marke C2

Die Coca-Cola Co. aus Atlanta im Bundesstaat Georgia hat die Wortmarke C2 (Registernummer: 397 28 708) übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die Marke C2 genießt mit Priorität vom 23.06.1997 Schutz in den Nizzaklassen 32, 33 und 42 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, alkoholfreie Getränke soweit in Klasse 32 enthalten, Bier, alkoholfreies Bier, alkoholarmes Bier, Biermischgetränke, Wein, Schaumwein, Sekt, weinhaltige Getränke, Spirituosen, alkoholhaltige Getränke soweit in Klasse 33 enthalten; Beherbergung und Verpflegung von Gästen.

Bisheriger Besitzer war die Merziger Fruchtgetränke GmbH & Co. KG.

3D-Marke gelöscht

Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden.
Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPMA wurde in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die Marke war am 26.02.2003 angemeldet und vom DPMA am 05.06.2003 eingetragen worden. Der Schutz bestand in der Nizzaklasse 30 für Zuckerwaren, insbesondere Lollis.

In der zwölften Kalenderwoche 2004 wurde von dritter Seite der Löschungsantrag gegen die Marke gestellt, dem das Patent- und Markenamt jetzt stattgegeben hat.

Toyotas Zweitmarke?

Registernummer: DT861169

TOYODA

Nizzaklassen: 06, 07, 12
Landfahrzeuge und deren Teile, Motore, Kupplungen für Fahrzeuge, automatische Getriebe für Fahrzeuge, Treibriemen, Schläuche; landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen und deren
Teile; Spinn- und Webmaschinen und deren Teile, Strick- und Nähmaschinen und deren Teile; Hebezeuge, Hebe- und Kranwagen, Gabelstapler; Formgußteile.

Inhaber: Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha (Toyota Motor Corporation) Tokio

Anmeldedatum: 04. September 1968