Category: Fundstück

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der vierten Kalenderwoche den Abschluss von Löschungsverfahren ohne Auswirkung auf die nachfolgenden Marken veröffentlicht:

2 057 382
KYFFHÄUSER Käseköstlichkeiten

2 061 711
SANGERHÄUSER KÄSEMÄNNCHEN

303 56 972
Creamy MIX

303 56 973
SANGERHÄUSER KÄSEMÄNNCHEN

Quelle: DPMA

hier der Beweis:

Deutsche Bildmarke
Registernummer 39929058

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht:

301 10 396

Nizzaklassen: 35, 38, 39

301 12 775

Nizzaklassen: 16, 25

302 12 213
LUMINIA
Nizzaklasse: 11

302 48 429
ADCURA
Nizzaklassen: 16, 35, 36

302 62 292
Viscount
Nizzaklasse: 15

303 07 427

Nizzaklassen: 35, 36

303 14 495
Matrole
Nizzaklassen: 09, 42

303 17 789
Pro Jump
Nizzaklassen: 25, 35, 41

303 55 775
tamsul von ct
Nizzaklasse: 05

303 58 164

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25, 26

304 34 468
MINERGIE
Nizzaklassen: 35, 37, 42

304 69 615
Mountain View
Nizzaklasse: 32, 33

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der vierten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gem. §50 MarkenG veröffentlich:

396 07 508
WasserShiatsu
Nizzaklassen: 16, 41, 42

301 26 301
BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium
Nizzaklassen: 16, 39, 41

Quelle: DPMA

Die Bayerische Motoren Werke AG hat die beiden Wortmarken CAMARGUE und CORNICHE von der Bentley Motors Limited aus Großbritannien übernommen.
Beide Marken gehörten ursprünglich der Rolls-Royce Motor Cars Limited.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.

940599
CAMARGUE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 30.04.1974

950645
CORNICHE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 22.10.1975

Quelle: DPMA

Die Marke Krystall-Mehl (Registernummer 27911) ist wegen Nichtverlängerung mit Wirkung vom 28.12.2005 gelöscht.

Die Marke mit Anmeldedatum vom 13.07.1897 beendet damit ihr mehr als 108 Jahre dauerndes Dasein.

Die Marke aus dem Besitz der Diamant Mühle Hamburg GmbH beanspruchte in der Klasse 30 Schutz für die Ware Weizenmehl.