Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der neunten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 03 516
Nizzaklassen: 10, 12, 20, 25, 29, 30, 34, 35, 36, 38, 41, 42
304 25 581
Nizzaklassen: 35, 41
Category: Fundstück
Löschungen (09/2006)
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht:
303 38 146
Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Löschung nach Widerspruch (08/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
399 76 303
Nizzaklassen: 19
300 41 046
Diät Sinfonie Nr. 1
Nizzaklassen: 05, 30
Microsofts RELERANK gegen Googles PageRank?
Die Markenanmeldung RELERANK (Registernummer: 78815315) der Microsoft Corporation beim US Patent- & Trademark Office sorgt für Aufregung in der Suchmaschinenszene.
Microsoft beansprucht mit der am 15. Februar angemeldeten Marke Schutz in der Nizzaklasse 09 für computer software for organizing, displaying and managing search results from computer search engine software.
Thomas Hawk mutmaßt in seinem Blog über die linguistische Ähnlichkeit von RELERANK zu Relevancy Rank, einem Service, den das Unternehmen Claria anbietet.
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Coca Cola übernimmt die Marke C2
Die Coca-Cola Co. aus Atlanta im Bundesstaat Georgia hat die Wortmarke C2 (Registernummer: 397 28 708) übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Marke C2 genießt mit Priorität vom 23.06.1997 Schutz in den Nizzaklassen 32, 33 und 42 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, alkoholfreie Getränke soweit in Klasse 32 enthalten, Bier, alkoholfreies Bier, alkoholarmes Bier, Biermischgetränke, Wein, Schaumwein, Sekt, weinhaltige Getränke, Spirituosen, alkoholhaltige Getränke soweit in Klasse 33 enthalten; Beherbergung und Verpflegung von Gästen.
Bisheriger Besitzer war die Merziger Fruchtgetränke GmbH & Co. KG.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 761 vom 01.03.2006:
Die Achse des Öls
Reptilien-Inserat
Doc Schlaumaier
Schiri wir wissen wo dein Auto steht
Quelle: Titelschutzanzeiger