Geschmacksmuster
Publikationsnummer: 40503393.1
Anmeldetag: 05.07.2005
Eintragungstag: 21.12.2005
Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Geschmacksmuster
Publikationsnummer: 40503393.1
Anmeldetag: 05.07.2005
Eintragungstag: 21.12.2005
Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse
Quelle: DPMA
Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe gestellt worden.
Der Antrag ist vom Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. aus Nottuln eingereicht worden und erstreckt sich auf Fleischerzeugnisse. Als geografisches Gebiet wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Regierungsbezirke Münster, Detmold und Arnsberg), die niedersächsischen Orte 48465 Schüttorf, 48455 Bad Bentheim und 48499 Salzbergen benannt.
Zur Etikettierung soll nachfolgendes Zeichen dienen:
Quelle DPMA
Die Sara Lee Corp. aus Salem im US-Bundesstaat North Carolina hat die Wortmarke OUTER BANKS (Registernummer: 2 002 781) übernommen.
Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 30.11.1990 Schutz in der Nizzaklasse 25 für Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Strick- oder Wirkwaren zum Beispiel Pullover, Sweater, Hemden, T-Shirts und Hosen.
Bisheriger Inhaber war JASPER TEXTLES, INC. aus Whiteville in North Carolina.
Outer Banks ist auch die geografische Bezeichnung für die etwa 90 Meilen lange, der Küste von North Carolina vorgelagerte Inselkette.
Die SAP AG aus Walldorf hat die Wort-/Bildmarke AsseT (Registernummer: 396 19 125) und die Wortmarke Learningscape (Registernummer: 398 05 444) von der AsseT GmbH Assessment & Training Technologies aus Friedrichshafen übernommen.
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 23.04.1996
Learningscape
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 03.02.1998
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 762 vom 08.03.2006:
TUTTI FRUTTI MIT DER MUTTI
ECHT ÖSTLICH
OkTOBYfest
Glücksunterhose
Nach Diktat verreist
Schweinetag
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen.