Category: Fundstück

Die Sara Lee Corp. aus Salem im US-Bundesstaat North Carolina hat die Wortmarke OUTER BANKS (Registernummer: 2 002 781) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 30.11.1990 Schutz in der Nizzaklasse 25 für Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Strick- oder Wirkwaren zum Beispiel Pullover, Sweater, Hemden, T-Shirts und Hosen.

Bisheriger Inhaber war JASPER TEXTLES, INC. aus Whiteville in North Carolina.

Outer Banks ist auch die geografische Bezeichnung für die etwa 90 Meilen lange, der Küste von North Carolina vorgelagerte Inselkette.

Die SAP AG aus Walldorf hat die Wort-/Bildmarke AsseT (Registernummer: 396 19 125) und die Wortmarke Learningscape (Registernummer: 398 05 444) von der AsseT GmbH Assessment & Training Technologies aus Friedrichshafen übernommen.

Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 23.04.1996

Learningscape
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 03.02.1998

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 762 vom 08.03.2006:

TUTTI FRUTTI MIT DER MUTTI

ECHT ÖSTLICH

OkTOBYfest

Glücksunterhose

Nach Diktat verreist

Schweinetag

Quelle: Titelschutzanzeiger.de

Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH aus Meißen hat die Wort-/Bildmarke Schwerter Bowl (Registernummer: 300 33 223) übernommen.

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Der Heinrich Bauer Programmzeitschriften Verlag aus Hamburg hat die Wort-/Bildmarke Fernseh woche (Registernummer: 303 52 465) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 14.10.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16 und 41 für Computer-Software (gespeichert) 16
Druckereierzeugnisse, nämlich Fernsehzeitschriften (Magazine) und Fernsehzeitungen; Fotografieren; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisheriger Inhaber war Udo Hartwich aus Bayreuth.

Quelle: DPMA

Der Freistaat Bayern hat die Wortmarke NEUSCHWANSTEIN (Registernummer: 399 04 763) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 28.01.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 14, 16, 24, 28, 39 und 41 und beanspruchte folgende Waren und Dienstleistungen:

09 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14 Edelmetalle und deren Legierungen
16 Papier, Pappe (Karton); Verpackungsmaterial aus Kunststoff
24 Badetücher
28 Turn- und Sportgeräte; Turn- und Sportartikel für den Golfsport (soweit in Klasse 28 enthalten)
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
41 Verwaltung und Betrieb von Golfeinrichtungen; Verwaltung, Beratung und Betrieb von Sport- einschließlich Golfsportvereinen; Training und Unterrichtung von Golfspielern

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