Geschmacksmuster
Publikationsnummer: 40500703.5
Vor Florenz:
Nach Florenz:
Anmeldetag: 08.02.2005
Eintragungstag: 09.08.2005
Rechtsstand: Bekanntgemacht
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Löschungsanträge (10/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
303 60 730
Chi Pads
Nizzaklassen: 03, 05
304 51 443
VLA
Nizzaklasse: 29
Quelle DPMA
Geschmacksmuster: Klobrillentasche
Aus der Rubrik “Schutzrechte die die Welt bewegen”
Geschmacksmuster
Titel: Tasche für eine zusammenklappbare Toilettenbrille sowie Hygieneartikel
Publikationsnummer: 40207502.1
Anmeldetag: 07.09.2002
Eintragungstag: 30.10.2002
Rechtsstand: Bekanntgemacht
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (09/2006)
Die nachfolgenden marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.
398 40 891
Nizzaklassen: 16, 18, 25
398 40 892
Nizzaklassen: 16, 18, 25
Warum kommt mir diese Dame so bekannt vor?
Geschmacksmuster
Publikationsnummer: 40503393.1
Anmeldetag: 05.07.2005
Eintragungstag: 21.12.2005
Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse
Quelle: DPMA
g.g.A. Anmeldung: Westfälischer Knochenschinken
Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe gestellt worden.
Der Antrag ist vom Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. aus Nottuln eingereicht worden und erstreckt sich auf Fleischerzeugnisse. Als geografisches Gebiet wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Regierungsbezirke Münster, Detmold und Arnsberg), die niedersächsischen Orte 48465 Schüttorf, 48455 Bad Bentheim und 48499 Salzbergen benannt.
Zur Etikettierung soll nachfolgendes Zeichen dienen:
Quelle DPMA