Category: Fundstück

Praktiker übernimmt Metro Marke

Die Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte AG aus Kirkel hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 305 46 225) übernommen.

Die Marke befand sich bisher im Besitz der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.

Mit Priorität vom 04.08.2005 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 07, 08, 09, 10, 11 und 12 für Fahrräder und Fahrradzubehör.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.

Löschungen nach Widerspruch (06/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.

399 22 046
GE COMPACT
Nizzaklassen: 07, 09, 16, 37, 41, 42

399 23 082
Yvol
Nizzaklasse: 05

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Eastman Kodak übernimmt Marke

Die Eastman Kodak Company aus Rochester im Bundesstaat New York hat die Wortmarke ROYALPAPER (Registernummer: 30460084) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.10.2004 Schutz in den Nizzaklassen 01, 16, 40 und 42.
Beansprucht werden die Waren und Dienstleistungen:
01: chemische Erzeugnisse für die Fotografie; Papiere für fotografische Zwecke; lichtempfindliche Fotopapiere; unbelichtete Filme; Injektpapier für fotografische Zwecke
16: Bilder; Fotografien; Papiere; Papiere für Druckzwecke; Injektpapier; Injektdrucke; Fotodrucke; digitale Bilder
40: Dienstleistungen eines Fotostudios, nämlich Entwicklung und Bearbeitung von fotografischen Filmen
42: Dienstleistungen einer Multimediadatenbank, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sowie Speichern von Daten in Compuerdatenbanken; digitale Bildbearbeitung; digitale Videobildbearbeitung

Bisheriger Besitzer der Marke war Reiner Wöhrstein aus Singen.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.