Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (10/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

397 25 232
solar
Nizzaklassen: 09, 42

301 16 520
botticelli
Nizzaklassen: 09, 35, 42

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Finnland übernimmt NordMail

Die Republik Finnland hat die Wortmarke NordMail (Registernummer: 395 07 776) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 22.02.1995 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35 und 39 für Computersoftware; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Länder- Informations- und Distributionssteuerungsprogramme,
Werbung und Marketing; Informationsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten; Marktforschung; Marktanalysen; Verteilung von Waren, Katalogen und Mailings zu Werbezwecken und
EDV- gestützte Informationsdienstleistungen für die Tourismusbranche

Bisheriger Inhaber war die Riker Laboratories, Inc. aus St. Paul in den USA.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

Löschungen (10/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

1 164 785
BENFO
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 186 692
Marilyn Monroe
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 32, 33, 34, 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 186 840
cordon bleu
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

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