markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
397 45 463
COLONIPENT
Nizzaklasse: 05
301 16 090
Nizzaklassen: 05, 10, 42
302 44 879
PRONATELLE
Nizzaklassen: 03, 05, 44
302 52 067
VINOVA
Nizzaklasse: 05
302 59 250
Nizzaklasse: 05
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 764 vom 22.03.2006:
Die schnelle Liste
ES GIBT KEIN MORGEN MEHR
Kalter Krieg im Radio
Entspannt älter werden
Retter der Nation
Mike-Leon Superstar
Quelle: Titelschutzanzeiger
Zum Vergleich:
977920
Masterfoods GmbH
30
Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, Kekse, Biskuits, Konfekt
Anmeldedatum: 25.10.1977
30417394
Strauss, Oliver
30
Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren
Anmeldedatum: 29.03.2004
Widerspruch erhoben 52. Kalenderwoche 2004
Innovatives Werbemedium – beim Sonntagsspaziergang entdeckt!
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 19 317
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 19 318
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
Die Volkswagen AG aus Wolfsburg hat die Wortmarke HUNTER (Registernummer: 39521682) übernommen.
Mit Priorität vom 22.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Personen- und Nutzfahrzeuge, nämlich Land- und Luftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Land- und Luftfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Getriebe, Motoren, Generatoren, Kupplungen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen
Batterien, elektrische, elektronische und hydraulische Steuer- und Kontrolleinrichtungen.
Bisherige Inhaberin war die Intercoll Consult GmbH aus Grünwald.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.