markenrechtliches Sammelsurium
Zum Vergleich:
977920
Masterfoods GmbH
30
Schokolade, Schokoladewaren, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren, Kekse, Biskuits, Konfekt
Anmeldedatum: 25.10.1977
30417394
Strauss, Oliver
30
Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren
Anmeldedatum: 29.03.2004
Widerspruch erhoben 52. Kalenderwoche 2004
Innovatives Werbemedium – beim Sonntagsspaziergang entdeckt!
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 19 317
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 19 318
Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
Die Volkswagen AG aus Wolfsburg hat die Wortmarke HUNTER (Registernummer: 39521682) übernommen.
Mit Priorität vom 22.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Personen- und Nutzfahrzeuge, nämlich Land- und Luftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Land- und Luftfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Getriebe, Motoren, Generatoren, Kupplungen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen
Batterien, elektrische, elektronische und hydraulische Steuer- und Kontrolleinrichtungen.
Bisherige Inhaberin war die Intercoll Consult GmbH aus Grünwald.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden:
397 54 864
Nizzaklassen: 39, 42
303 14 538
Autorenhaus
Nizzaklassen: 16, 41, 42
304 55 986
Senkelektrant
Nizzaklassen: 06, 09, 19
305 57 410
anna wand
Nizzaklassen: 16, 17, 20
Quelle: DPMA
Die Wort-/Bildmarke PURE SCHUTZMARKE (Registernummer: 8892) ist von der Markeninhaberin, The Quaker Oats Company aus den USA gelöscht worden.
Die Marke mit Anmeldedatum 10.04.1895 genoß Schutz in den Nizzaklassen 05, 30 und 31 für:
Alle Arten von Getreide, insbesondere Hafermehl, Hafergrütze, Haferbrote, Roggenmehl, Maisbrei, Perlgraupen, Buchweizenmehl, Weizenbrote, Weizenzwieback, Weizenmehl (grob und fein gemahlen), ungebeuteltes Mehl (Graham) und weizenes Griessmehl.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.