Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Januar 2006 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 24
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
markenrechtliches Sammelsurium
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Januar 2006 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 24
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”.
Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht:
30606050
Violette Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606049
Rote Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606048
Grüne Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606047
Blaue Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
948 462
UFO
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 094 650
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 102 087
QUISS
Nizzaklassen: 09, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
20.000 Markenanmeldungen hat MYIPO die Malaysian Intellectual Property Corporation im Jahr 2005 erhalten.
Die Zahl gab der stellvertretende Generaldirektor der Behörde Prof Rohazar Wati Zuallcobley laut der Malaysian National News Agency BERNAMA in dieser Woche bekannt.
Gegen die nachfolgenden Marken ist in der zwölften Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht worden:
302 57 207
RAINSHOWER
Nizzaklasse: 11
304 30 131
DWM
Nizzaklassen: 09, 12, 13, 37, 39, 42
304 69 454
Berndtson
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41
Wortmarke: Viagramarmelade
Aktenzeichen: 399228330
Anmeldetag: 01.04.1999
Leitklasse: 29
Klassen: 16; 35
Letzter Verfahrensstand: Marke wurde nicht eingetragen
Quelle: DPMA