markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
948 462
UFO
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 094 650
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 102 087
QUISS
Nizzaklassen: 09, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
20.000 Markenanmeldungen hat MYIPO die Malaysian Intellectual Property Corporation im Jahr 2005 erhalten.
Die Zahl gab der stellvertretende Generaldirektor der Behörde Prof Rohazar Wati Zuallcobley laut der Malaysian National News Agency BERNAMA in dieser Woche bekannt.
Gegen die nachfolgenden Marken ist in der zwölften Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht worden:
302 57 207
RAINSHOWER
Nizzaklasse: 11
304 30 131
DWM
Nizzaklassen: 09, 12, 13, 37, 39, 42
304 69 454
Berndtson
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41
Wortmarke: Viagramarmelade
Aktenzeichen: 399228330
Anmeldetag: 01.04.1999
Leitklasse: 29
Klassen: 16; 35
Letzter Verfahrensstand: Marke wurde nicht eingetragen
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
397 45 463
COLONIPENT
Nizzaklasse: 05
301 16 090
Nizzaklassen: 05, 10, 42
302 44 879
PRONATELLE
Nizzaklassen: 03, 05, 44
302 52 067
VINOVA
Nizzaklasse: 05
302 59 250
Nizzaklasse: 05
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 764 vom 22.03.2006:
Die schnelle Liste
ES GIBT KEIN MORGEN MEHR
Kalter Krieg im Radio
Entspannt älter werden
Retter der Nation
Mike-Leon Superstar
Quelle: Titelschutzanzeiger