markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche veröffentlicht.
1 053 479
CHARIVARI
Nizzaklasse: 18
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 094 898
Nizzaklasse: 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 22 924
ALL SAINTS
Nizzaklassen: 09, 14, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
Gegen die nachfolgenden Marken ist in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden:
305 22 878
111
Nizzaklasse: 06, 09, 37
305 46 173
Glien
Nizzaklassen: 05, 14
305 59 468
Glien
Nizzaklasse: 14
Quelle: DPMA
Registernummer: 39600798
Nizzaklassen:
09, 16, 35, 41
Waren und Dienstleistungen:
09: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
16:Druckereierzeugnisse, Photographien;
35: Werbung;
41: Unterhaltung
Inhaber:
PRAM Productions Deutschland Film- und Fernsehproduktion GmbH
50968 Köln
Anmeldedatum:
10.01.1996
Quelle: DPMA
Die Regierung des Vatikan hat ihren Wunsch zum Schutz der Wappen und Siegel des amtierenden Papstes Benedikt XVI. an die World Intellectual Property Organization WIPO übermittelt.
Der Schutz der Zeichen richtet sich nach Art. 6 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 01 175
Monte Mini
Nizzaklasse: 30
300 12 518
Nizzaklassen: 09, 38, 42
300 42 099
Nizzaklassen: 01, 03, 04
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 765 vom 28.03.2006:
Brokeback Bakery
Wenn Hausfrauen streiken
VIER NULL PLUS, VIERNULLPLUS
Körperauskunft
barebackcity
Quelle: Titelschutzanzeiger