markenrechtliches Sammelsurium
Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für die Ware Seifen in der Nizzaklasse 03.
Inhaber der Marke war: Venus-Werk, Walter Kolbe Fabrik kosmetischer und pharmazeutischer Präparate aus Essen.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht.
396 56 102
Residenz
Nizzaklassen: 29, 30, 33, 42
397 16 657
Absacker
Nizzaklassen: 09, 33, 42
Die Löwenbräu AG & Co aus München hat ihre mehr als 110 Jahre alte Marke Münchener Löwenbier (Registernummer: 16 488) wegen Nichtverlängerung verfallen lassen. Die Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 23.01.2006 aus dem Markenregister gelöscht.
Mit Priorität vom 30.03.1895 beanspruchte die Marke Schutz für Bierprodukte in der Nizzaklasse 32.
Quelle: DPMA
Die Grundy Light Entertainment GmbH aus Hürth hat ein Portfolio von sieben Fernsehmarken übernommen. Die Übertragungen wurden vom DPMA in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht. Vorherige Inhaber waren die Grundy France bzw. FremantleMedia Operations BV.
1 061 265
Was bin ich?
Nizzaklasse: 41
GRUNDY FRANCE
2 063 561
PUNKT PUNKT PUNKT
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41, 42
FremantleMedia Operations BV
2 074 629
PREIS IST HEISS
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41, 42
FremantleMedia Operations BV
Die Beate Uhse Einzelhandels GmbH hat die Wort-/Bildmarke Las Vegas City Spiel- und Unterhaltungsautomaten- Betriebs GmbH (Registernummer: 1 010 473) übernommen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 02.04.1979 Schutz in den Nizzaklassen 41 und 42 für Volksbelustigungen, Filmvorführungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen und Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten.
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Dezember 2005:
Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1704
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)
Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1509
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)
Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1359
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)
Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1263
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)
Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 962
(Druckereierzeugnisse)
Quelle: Markenbusiness