markenrechtliches Sammelsurium
Registernummer: 39600798
Nizzaklassen:
09, 16, 35, 41
Waren und Dienstleistungen:
09: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten;
16:Druckereierzeugnisse, Photographien;
35: Werbung;
41: Unterhaltung
Inhaber:
PRAM Productions Deutschland Film- und Fernsehproduktion GmbH
50968 Köln
Anmeldedatum:
10.01.1996
Quelle: DPMA
Die Regierung des Vatikan hat ihren Wunsch zum Schutz der Wappen und Siegel des amtierenden Papstes Benedikt XVI. an die World Intellectual Property Organization WIPO übermittelt.
Der Schutz der Zeichen richtet sich nach Art. 6 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 01 175
Monte Mini
Nizzaklasse: 30
300 12 518
Nizzaklassen: 09, 38, 42
300 42 099
Nizzaklassen: 01, 03, 04
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 765 vom 28.03.2006:
Brokeback Bakery
Wenn Hausfrauen streiken
VIER NULL PLUS, VIERNULLPLUS
Körperauskunft
barebackcity
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Januar 2006 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 24
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”.
Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht:
30606050
Violette Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606049
Rote Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606048
Grüne Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606047
Blaue Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42