Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 761 vom 01.03.2006:
Die Achse des Öls
Reptilien-Inserat
Doc Schlaumaier
Schiri wir wissen wo dein Auto steht
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
DaimlerChrysler übernimmt AUTOTRONIC
Die DaimlerChrysler AG aus Stuttgart hat die Wortmarke AUTOTRONIC (Registernummer: 1 185 211) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 20.08.1987 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Traktoren und deren Teile.
3D-Marke gelöscht
Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden.
Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPMA wurde in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Marke war am 26.02.2003 angemeldet und vom DPMA am 05.06.2003 eingetragen worden. Der Schutz bestand in der Nizzaklasse 30 für Zuckerwaren, insbesondere Lollis.
In der zwölften Kalenderwoche 2004 wurde von dritter Seite der Löschungsantrag gegen die Marke gestellt, dem das Patent- und Markenamt jetzt stattgegeben hat.
Toyotas Zweitmarke?
Registernummer: DT861169
TOYODA
Nizzaklassen: 06, 07, 12
Landfahrzeuge und deren Teile, Motore, Kupplungen für Fahrzeuge, automatische Getriebe für Fahrzeuge, Treibriemen, Schläuche; landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen und deren
Teile; Spinn- und Webmaschinen und deren Teile, Strick- und Nähmaschinen und deren Teile; Hebezeuge, Hebe- und Kranwagen, Gabelstapler; Formgußteile.
Inhaber: Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha (Toyota Motor Corporation) Tokio
Anmeldedatum: 04. September 1968
Löschungen (08/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden:
871 265
PANDA
Nizzaklassen: 12, 20, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 31 595
KAISERFRÜHSTÜCK
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Löschungsantrag gegen SolarWorld AG
Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.