Category: Fundstück

Der Freistaat Bayern hat die Wortmarke NEUSCHWANSTEIN (Registernummer: 399 04 763) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 28.01.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 14, 16, 24, 28, 39 und 41 und beanspruchte folgende Waren und Dienstleistungen:

09 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14 Edelmetalle und deren Legierungen
16 Papier, Pappe (Karton); Verpackungsmaterial aus Kunststoff
24 Badetücher
28 Turn- und Sportgeräte; Turn- und Sportartikel für den Golfsport (soweit in Klasse 28 enthalten)
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren
41 Verwaltung und Betrieb von Golfeinrichtungen; Verwaltung, Beratung und Betrieb von Sport- einschließlich Golfsportvereinen; Training und Unterrichtung von Golfspielern

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Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der neunten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 03 516

Nizzaklassen: 10, 12, 20, 25, 29, 30, 34, 35, 36, 38, 41, 42

304 25 581

Nizzaklassen: 35, 41

Continue reading “Löschungsanträge (09/2006)”

Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht:

303 38 146

Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

399 76 303

Nizzaklassen: 19

300 41 046
Diät Sinfonie Nr. 1
Nizzaklassen: 05, 30

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Die Markenanmeldung RELERANK (Registernummer: 78815315) der Microsoft Corporation beim US Patent- & Trademark Office sorgt für Aufregung in der Suchmaschinenszene.
Microsoft beansprucht mit der am 15. Februar angemeldeten Marke Schutz in der Nizzaklasse 09 für computer software for organizing, displaying and managing search results from computer search engine software.

Thomas Hawk mutmaßt in seinem Blog über die linguistische Ähnlichkeit von RELERANK zu Relevancy Rank, einem Service, den das Unternehmen Claria anbietet.

Continue reading “Microsofts RELERANK gegen Googles PageRank?”

Die Coca-Cola Co. aus Atlanta im Bundesstaat Georgia hat die Wortmarke C2 (Registernummer: 397 28 708) übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.

Die Marke C2 genießt mit Priorität vom 23.06.1997 Schutz in den Nizzaklassen 32, 33 und 42 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, alkoholfreie Getränke soweit in Klasse 32 enthalten, Bier, alkoholfreies Bier, alkoholarmes Bier, Biermischgetränke, Wein, Schaumwein, Sekt, weinhaltige Getränke, Spirituosen, alkoholhaltige Getränke soweit in Klasse 33 enthalten; Beherbergung und Verpflegung von Gästen.

Bisheriger Besitzer war die Merziger Fruchtgetränke GmbH & Co. KG.