markenrechtliches Sammelsurium
marke.eu
Erich Auer, Wien
Beantragt 12/01/2006 13:30:03.208
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Österreich
Nachweis eingegangen 21/02/06
marken.eu
DAY Networks Marketing GmbH, WIen
Früheres Recht Eingetragene nationale Marke
Land des früheren Rechts Belgien
Nachweis eingegangen 13/01/06
trademark.eu
Pintz és Társai (Co.), Budapest
Status REGISTRIERT
Registriert 08 April 2006
Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42.
Grund für die Löschung war der Verzicht des Markeninhaber gem. § 48 MarkenG.
Allerdings beansprucht die Axel Springer AG die Seniorität der Marke für eine Europäische Gemeinschaftsmarke, die im Juli 2005 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wurde.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 16 402
Nizzaklasse: 39
305 34 604
Nizzaklssen: 03, 25
Quelle: DPMA
Time of last update 2006/04/07 20:07
Active domain names
Total number of active domain names 1,010,564
Quelle: EURid
In Sachen Markenrechte unterliegt die neue Nr. 1 im Tor der Nationalmannschaft deutlich gegen den Vorgänger.
Während Oliver Kahn ein beachtliches Markenportfolio besitzt, finden sich für Jens Lehmann keine registrierten Marken mit Schutzwirkung in Deutschland.
Allerdings existieren in der relevanten Nizzaklasse 28 (Sportartikel) bereits mehrere Marken für den Suchbegriff “LEHMANN”.
Mit Priorität von 1928 ist beispielsweise die nachfolgende Wort-/Bildmarke eingetragen:
393545
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 13. Kalenderwoche veröffentlicht.
300 47 771
4 stoXX
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
300 82 644
Nizzaklasse: 29
301 63 485
Nizzaklassen: 35, 41, 42
301 63 624
McWheel
Nizzaklasse: 42