Category: Fundstück

PURE gelöscht

Die Wort-/Bildmarke PURE SCHUTZMARKE (Registernummer: 8892) ist von der Markeninhaberin, The Quaker Oats Company aus den USA gelöscht worden.

pure schutzmarke

Die Marke mit Anmeldedatum 10.04.1895 genoß Schutz in den Nizzaklassen 05, 30 und 31 für:
Alle Arten von Getreide, insbesondere Hafermehl, Hafergrütze, Haferbrote, Roggenmehl, Maisbrei, Perlgraupen, Buchweizenmehl, Weizenbrote, Weizenzwieback, Weizenmehl (grob und fein gemahlen), ungebeuteltes Mehl (Graham) und weizenes Griessmehl.

Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.

Löschungen nach Widerspruch (10/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

397 25 232
solar
Nizzaklassen: 09, 42

301 16 520
botticelli
Nizzaklassen: 09, 35, 42

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Finnland übernimmt NordMail

Die Republik Finnland hat die Wortmarke NordMail (Registernummer: 395 07 776) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 22.02.1995 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35 und 39 für Computersoftware; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Länder- Informations- und Distributionssteuerungsprogramme,
Werbung und Marketing; Informationsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten; Marktforschung; Marktanalysen; Verteilung von Waren, Katalogen und Mailings zu Werbezwecken und
EDV- gestützte Informationsdienstleistungen für die Tourismusbranche

Bisheriger Inhaber war die Riker Laboratories, Inc. aus St. Paul in den USA.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

Löschungen (10/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.

1 164 785
BENFO
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 186 692
Marilyn Monroe
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 32, 33, 34, 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 186 840
cordon bleu
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

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