Category: Fundstück

Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42.
Grund für die Löschung war der Verzicht des Markeninhaber gem. § 48 MarkenG.

Allerdings beansprucht die Axel Springer AG die Seniorität der Marke für eine Europäische Gemeinschaftsmarke, die im Juli 2005 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet wurde.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

305 16 402

Nizzaklasse: 39

305 34 604

Nizzaklssen: 03, 25

Quelle: DPMA

Time of last update 2006/04/07 20:07

Active domain names
Total number of active domain names 1,010,564

Quelle: EURid

In Sachen Markenrechte unterliegt die neue Nr. 1 im Tor der Nationalmannschaft deutlich gegen den Vorgänger.

Während Oliver Kahn ein beachtliches Markenportfolio besitzt, finden sich für Jens Lehmann keine registrierten Marken mit Schutzwirkung in Deutschland.

Allerdings existieren in der relevanten Nizzaklasse 28 (Sportartikel) bereits mehrere Marken für den Suchbegriff “LEHMANN”.

Mit Priorität von 1928 ist beispielsweise die nachfolgende Wort-/Bildmarke eingetragen:

393545

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 13. Kalenderwoche veröffentlicht.

300 47 771
4 stoXX
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42

300 82 644

Nizzaklasse: 29

301 63 485

Nizzaklassen: 35, 41, 42

301 63 624
McWheel
Nizzaklasse: 42

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Aber nur im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.
In der 13. Kalenderwoche hat das DPMA nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die beiden nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 67 663
Klinsi
Nizzaklassen: 32, 33
32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Anmeldetag: 29.11.2004

304 67 664
Klinsmännchen
Nizzaklassen: 25, 32, 33
25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Anmeldetag: 29.11.2004

Quelle: DPMA