Category: Fundstück

Löschungen (15/2006)

Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 02 755
Lady Di
Nizzaklassen: 18, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

398 33 278
Aldiphone
Nizzaklasse: 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

USA: Streit um Marke Quincy

Beim US Patent & Trademark Office hat der bekannte Film- und Musikproduzent Quincy Jones Widerspruch gegen die Anmeldung der Marke QUINCY (Serial Number: 78514366) der Disney Enterprises, Inc. eingelegt.

Die angegriffene Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für Audio- und Videoaufnahmen und diverse Datenträger.

Weiterhin geht Jones auf Basis der Marke QWEST gegen diverse Anmeldungen der Qwest Communications International Inc. vor.

Quelle: USPTO

g.g.A.: Hessischer Apfelwein

Die Bezeichnungen Hessischer Apfelwein und Gespritzter Hessischer Apfelwein sind vom Verband der Hessischen Obst- und Fruchtsaftkeltereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung angemeldet worden. (Aktenzeichen: 30599009.8)

Als geographisches Gebiet wird das gesamte Bundesland Hessen genannt.

Innerhalb von vier Monaten ab Veröffentlichung eines Antrags kann von jeder Person beim Patent- und Markenamt eine Stellungnahme zur Schutzfähigkeit der geographischen Angabe (g. g. A.) oder der Ursprungsbezeichnung (g. U.), die Gegenstand des Antrags ist, eingereicht werden.

Quelle: DPMA