Markenanmeldung vom 13.01.2006
Aktenzeichen: 30601864.0
Nizzaklassen: 25; 26; 28
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Markenanmeldung vom 13.01.2006
Aktenzeichen: 30601864.0
Nizzaklassen: 25; 26; 28
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 35 371
Bio-Bär
Nizzaklassen: 29, 30, 32
398 23 280
A.C.A.B.
Nizzaklasse: 25
301 10 116
Öl-Flämmchen
Nizzaklasse: 04
305 46 946
Nizzaklasse: 29
305 47 499
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken für die bekannten Spitznamen von Nadja Abd el Farrag und Nationalspieler Sebastian Deisler sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Beide Marken befanden sich nicht im Besitz der Prominenten.
398 68 777
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 67 557
BASTI FANTASTI
Nizzaklassen: 12, 30, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gewinnt Eintracht Frankfurt gegen den FC Bayern München mit elf zu zehn eingetragenen Marken. Hoffentlich ist der knappe Ausgang ein gutes Omen für ein spannendes Finale!
39829759
11 Markeneinträge für die Inhaber Eintracht Frankfurt e.V. und die Eintracht Frankfurt Fußball AG.
DT1006562
10 Markeneinträge für die Inhaber FC Bayern München e.V. und FC Bayern München AG.
Gemeinschaftsmarke 3934445
Nizzaklasse 25 (Bekleidung)
Quelle: HABM
Zu Beginn der Grillsaison stellt sich die Frage, ob das betriebene Equipment noch den aktuellen Stand der Technik repräsentiert. Hilfreich ist dabei ein Blick ins Geschmacks- oder Gebrauchsmusterregister des DPMA:
40203573
40304271
DE 202005017679 U1
Quelle: DPMA
Möglicherweise ist aber auch der Grill im lustigen Schweinchen-Outfit, der richtige für die Saison.
via Shapeblog