Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 771 vom 09.05.2006:
Der kleine Schlaumeier
Tag der deutschen Reinheit
Willi und die Wunder der Welt
Sitzt, paßt wackelt und hat Luft !
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Immobilien Scout übernimmt mietscout24
Die Immobilien Scout GmbH aus Berlin hat die Wortmarke mietscout24 (Registernummer: 399 79 989) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.1999 Schutz in den Nizzaklassen 36, 37 und 39.
Beansprucht werden die Dienstleistungen: Vermietung von Immobilien, Vermieten von Maschinen und Anlagen, Vermieten von Baustellenausrüstungen und Vermieten von Fahrzeugen und Flugzeugen; sämtliche Dienstleistungen auch online.
Bisheriger Inhaber war Dr. Hochschimmer aus Pfarrkirchen.
Quelle: DPMA
Fundstück des Tages
Wortmarkenanmeldung (Aktenzeichen: 305118005 )
Wozu Tierversuche? Es gibt doch Raucher?
Leitklasse: 25
Klassen: 16; 21; 25
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Druckereierzeugnisse, Aufkleber und Etiketten aus Papier; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Anmeldetag: 01.03.2005
Nicht-Schutzgrund: nicht uscheidkr.M. (8 Abs.2 Nr.1)
Nichtschutz Begründung: ironisierender Werbegag
Letzter Verfahrensstand: Zurückweisung durch Erstprüfer-1-beschluss
Löschungen nach Widerspruch 02 (18/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 18. Kalenderwoche veröffentlicht:
303 39 623
Bio sanin
Nizzaklassen: 05, 29, 30
303 44 511
PalmGear
Nizzaklassen: 09, 38, 42
303 53 597
ONCAMAB
Nizzaklasse: 05
303 53 606
XONLERA
Nizzaklasse: 05
304 14 914
Surf Control
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38, 42
304 29 942
BOARDERKING
Nizzaklassen: 24, 25, 28
304 64 004
Comte
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
Apple übernimmt Tiger Marke
Die Apple Computer Inc. hat die Wortmarke TIGER (Registernummer: 2 905 676) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 30.09.1994 Schutz in den Nizzaklassen 35 und 42 für die Dienstleistungen:
Unternehmensberatung; Erstellen und Beratung bei der Erstellung von Anwendungsprogrammen für den elektronischen Datenaustausch (EDI-Gateway), Dokumentation, nämlich Erfassung entsprechender Daten und Informationen, Ordnung und Niederlegung in Schrift- und Bildform, und Berücksichtigung der branchen- und unternehmensspezifischen Regeln und Implementierungshinweise in Form entsprechender Software, Erstellung und Verwaltung von Programmen für den Empfang und die Verarbeitung von auf elektronischem Wege übermittelten Fernmelde- und anderen Rechnungen, Erstellung und Verwaltung von Programmen für Bauherren, ausführende Fachingenieure, Zulieferer, Banken, Versicherungen
Löschungen nach Widerspruch (18/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 18. Kalenderwoche veröffentlicht:
302 01 573
Allergoton
Nizzaklasse: 05
302 37 755
LIDER
Nizzaklasse: 29
302 48 351
Nizzaklassen: 05, 40, 44
302 49 735
JANEE!!!
Nizzaklassen: 25, 34, 41
303 34 502
Nizzaklasse: 03
303 36 190
STRAVION
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA