Category: Fundstück

Converse vs. NBA

In den USA hat der Sportartikelhersteller Converse Inc. Widerspruch gegen die Anmeldung einer Bildmarke der NBA Properties Inc. eingelegt. Die Bildmarke zeigt das Logo der National Basketball Association innerhalb eines fünfzackigen Sterns.

Serial Number: 78773652

Converse benutzt ebenfalls einen fünfzackigen Stern als Kennzeichen. Eine entsprechende Bildmarke ist bereits seit 1962 beim US Patent- & Trademark Office eingetragen.

Registration Number 0741662

Quelle: USPTO

Monatsmarken: Marken Monat August

Sommer- und Frühlingsmonate dominieren bei den Markeneinträgen im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. August, Mai und März sind die Monate mit den meisten Markeneintragungen. Die Wintermonate Dezember, Januar und Februar weisen die wenigsten Treffer auf. Detailliert sieht das Ranking der Markenmonate wie folgt aus:

AUGUST: 69
MAI: 45
MAERZ: 20
OKTOBER: 16
JULI: 10
APRIL: 09
NOVEMBER: 08
JUNI: 06
SEPTEMBER: 06
FEBRUAR: 03
JANUAR: 01
DEZEMBER: 0

Oder im Jahresverlauf:

JANUAR: 01
FEBRUAR: 03
MAERZ: 20
APRIL: 09
MAI: 45
JUNI: 06
JULI: 10
AUGUST: 69
SEPTEMBER: 06
OKTOBER: 16
NOVEMBER: 08
DEZEMBER: 0

Löschungen (19/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 123 089
Humanopoly
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 040 596
Trancoton
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 09 476

Nizzaklassen: 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 39 643
Germancert
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 46 593
EYECATCH
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 47 151
BEAUTY CONTROL
Nizzaklassen: 03, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 36 519
MammoInsight
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Fundstück des Tages

Bildmarke (Registernummer: 30463300):

Beanspruchte Waren und Dienstleistungen:
09: Bespielte und wiederbespielbare Datenträger, insbesondere optische und magnetische Medien (Compact-Disks, DVDs, ROM-Disks, Festspeicher, Magnetaufzeichnungsträger); vorgenannte Datenträger insbesondere bespielt mit Texten, Bildern, Filmen, Tönen und Datenbankinformationen; Computer-Programme (gespeichert); Computer-Programme (herunterladbar); elektronisch herunterladbare Publikationen, Bücher, Broschüren, Texte, Datenbankinformationen, Bilder, Software, Filme, Musikstücke, Töne; belichtete Filme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Spielekonsolen als Zusatzgeräte für Displays und Fernsehapparate; Videospielsoftware; Mauspads (Mausmatten) 16$Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Poster; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kugelschreiber, Bleistifte, Filzstifte, Tintenstifte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papeteriewaren, insbesondere Aufkleber, Sticker 18$Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Dokumentenmappen; Regenschirme, Sonnenschirme
21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28: Spiele; Spielzeug; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
30: Kaffee, Tee, Zucker; Teigwaren; Gebäck; Süßwaren; Bonbons, Konfekt; Zuckerwaren
41: Aus- und Weiterbildung, Unterricht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten, Symposien; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen und Texten (ausgenommen Werbetexten) auch in elektronischer Form, im Internet sowie auf elektronischen Datenträgern; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)
42: Prüfung, Überwachung, Verwaltung und Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte; Recherchen nach gewerblichen Schutzrechten; technische Beratung und Begutachtung, technische Recherchen; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

Inhaber:
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Justiz, dieses vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts, München

Anmeldetag: 10.11.2004
Tag der Eintragung in das Register: 17.11.2004

Quelle: DPMA