markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden von einer Privatperson innerhalb eines Tages beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet:
CHICAGO WHITE SOCKS
JOHN GALLIANO
EMILIO PUCCI
D & G
DOLCE & GABBANA
GIORGIO ARMANI
Armani
BREITLING
Der Anmeldetag ist der 10. April 2006, so dass man mit viel gutem Willen hoffen mag, dass es sich um einen etwas verspäteten Aprilscherz handelt. Ansonsten viel Spass…
Die nachfolgenden marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.
398 55 631
ARVEDA
Nizzaklasse: 20
398 63 545
DUOtop
Nizzaklasse: 36
300 03 275
POO
Nizzaklassen: 09, 35, 41
300 93 875
TERRA3DWEB
Nizzaklassen: 09, 38, 42
301 68 162
TALINA
Nizzaklassen: 09, 38, 41
302 23 973
Calciwell
Nizzaklassen: 05, 30
Ein Portfolio von insgesamt drei Marken hat die Henkel KGaA von der Columbia Cosmetics GmbH aus Berlin übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht. Übernommen wurden die nachfolgenden Marken:
893 601
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 26.11.1969
1 186 275
Colortech
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 18.03.1989
1 189 700
Hairtech
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 21.10.1988
Quelle: DPMA
Geschmacksmuster
Nummer: 40204705.2
Titel: Trachtenhut mit beleuchtbarem Lichtfaserbündel
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 776 vom 13.06.2006:
Kochüberfall
Henry und Bitch
Vier Besserwisser
Für heute – danke
Sprechen Sie Deutsch?
Quelle: Titelschutzanzeiger
Gerhard Delling scherzt in der Halbzeit des Spiels Brasilien gegen Kroatien über die Halbzeit Marke der Fleischerinnung Bonn-Rhein-Sieg aus Sankt Augustin.
Man hat sich unter der Registernummer 30469914 die Wortmarke HALBZEIT FLEISCH- UND WURSTSPEZIALITÄTEN für Fleisch- und Wurstwaren, Blutwürste, Fleisch, Fleisch, konserviert, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Fleischkonserven, Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch), Leber, Leberpastete, Wildbret, Wurst (Bratwurst, Brühwurst), Würstchen im Ausbackteig und Wurstwaren registrieren lassen.
Damit steht die Fleischerinnung aber nicht ganz alleine da, insgesamt sind sechs Halbzeit Marken im Markenregister des DPMA verzeichnet.
Zum Beispiel die Wortmarke Halbzeit (Registernummer: 1027137), eingetragen in den Nizzaklassen 03 und 32 (Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; ätherische Öle, kosmetische Essenzen; alkoholfreie Getränke). Oder die Wortmarke Dritte Halbzeit (Registernummer: 30611182) mit Schutz in den Klassen 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, 40 Materialbearbeitung, insbesondere Bedrucken von Stoffen, 41 Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten und 43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
Quelle: DPMA