Löschungen (24/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

2 085 774
Opera
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 22 739
BEAR PRIDE
Nizzaklassen: 16, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 40 083
Multi-Hänger
Nizzaklasse: 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 54 411

Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Post und Ideenbörse

Die Deutsche Post AG hat die Wort-/Bildmarke Ideenbörse Direktmarketing (Registernummer: 302 48 231) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.10.2002 Schutz für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten in der Nizzaklasse 35.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Makenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Albrecht Dürer gelöscht

Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse 16 für Blei- und Farbstifte, mechanische Stifte, Bleistift- und Federhalter, Schieferstifte und Signierkreiden.

Die Marke befand sich im Besitz der Johann Froescheis Lyra-Bleistift- Fabrik GmbH & Co aus Nürnberg.

Quelle: DPMA