markenrechtliches Sammelsurium
Die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH aus Hamburg hat eine drei Marken umfassendes Portfolio von der Kaiser’s Tengelmann AG übernommen. Die Übertragung der Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
930 471
Nizzaklasse: 34
1 034 905
IMPERIAL
Nizzaklasse: 34
DD 652 072
Imperial
Nizzaklasse: 34
Quelle: DPMA
Aus dem heutigen Titelschutzanzeiger Nr. 777 • Woche 25/2006:
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehmen wir Titelschutz in Anspruch für:
Bruno der Bär
Beim derzeitigen Bärenhype um Problembär Bruno aka JJ1 hätte man mit diesen gelöschten Marken durchaus was anfangen können.
Registernummer: 2090071
Nizzaklasse: 28 (Spielwaren)
Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 17.06.2004
Registernummer: 1052253
Wortmarke: Bruno
Nizzaklasse: 25 (Bekleidung)
Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 06.06.2002
Quelle: DPMA
Wegen Nichtverlängerung ist die über 110 Jahre alte Wort/Bildmarke GDB (Registernummer: 11 727) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 22.10.1895 Schutz in der Nizzaklasse 24 für Gebleichte, rohe und buntfarbige Leinen-, Halbleinen- und Baumwollfabrikate.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken der Otto GmbH aus Hamburg sind in der 24. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
735 825
Nizzaklassen: 01, 05, 06, 08, 10, 11, 12, 17, 26, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
866 753
Wie Wir Wohnen OTTO VERSAND
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
869 740
Verfall (§ 49 MarkenG)
Nizzaklassen: 01, 09
871 260
Schlag` nach bei OTTO
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
883 855
Nizzaklassen: 08, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 27
Verfall (§ 49 MarkenG)
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