Category: Fundstück

Markenstreitigkeiten

Montag, 01. Mai 2006 22:27

Monentan legen wir eine kreative Pause ein – Wir kommen wieder!

Mit neuen Beiträgen ist ab 04.05.2006 wieder zu rechnen – wir erarbeiten derzeit ein Redaktionskonzept.

Schade, das Konzept war doch stimmig!

Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

303 02 998

Nizzaklasse: 09

Eine Veröffentlichung des Widersprechenden hat nicht stattgefunden. Aber eine Ähnlichkeit zu der PS2 Marke von Sony könnte man schon feststellen.

39951546

Nizzaklassen: 09, 16
Kabushiki Kaisha Sony Computer Entertainment

Quelle: DPMA

Die Wort-Bildmarke Parfuemerie: Preciosa. (Registernummer: 15 002) mit Priorität vom 31.07.1895 ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem markenregister des DPMA gelöscht worden.

Die Marke der Henkel KGaA genoß in der Nizzaklasse 03 Schutz für Toiletten-Seifen, Extraits, Pomaden, Kopf- und Mundwasser und Zahnpasten.

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

399 56 623
Soulen
Nizzaklasse: 05

300 03 747
FONTENAY
Nizzaklasse: 35

300 78 457

Nizzaklassen: 38, 41, 42

301 25 836
TEUTONIA Grundbesitz KG
Nizzaklasse: 36

301 25 837
TEUTONIA Grundbesitz
Nizzaklasse: 36

301 25 838
TEUTONIA
Nizzaklasse: 36

301 25 839
TEUTONIA Grundbesitz Verwaltungsgesellschaft
Nizzaklasse: 36

301 40 507
Simvast
Nizzaklasse: 05

301 64 637

Nizzaklasse: 36

303 20 970
Power-Play
Nizzaklasse: 32

303 29 522

Nizzaklasse: 33

303 41 218
Golden Dragon
Nizzaklasse: 32

303 41 587
MEHAG
Nizzaklasse: 35

304 23 944
Sänger Sanipa
Nizzaklasse: 27

304 41 259
Smiley Travel
Nizzaklassen: 39, 41, 43

Quelle: DPMA

Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf, innerhalb des Metro Konzerns zuständig für die gewerblichen Schutzrechte hat Marken der Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG übernommen.
Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

987 158

Nizzaklasse: 25

399 22 265

Nizzaklassen: 18, 20, 22, 25, 27

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 777 vom 20.06.2006:

AlleAlle – Wer nichts mehr hat, kann alles geben

Fuck you (I am in love)

Verstummte Stimmen

Heiter ist die Kunst

Mitwanderzentrale

Das Auge von Berlin

Quelle: Titelschutzanzeiger