Category: Fundstück

Die JobScout24 GmbH aus München hat die Wort-/Bildmarke jobs.de (Registernummer: 30014827) übernommen.
DIe Marke genießt mit Priorität vom 28.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin der Marke war die jobs.de Karrieremarkt GmbH aus Hanau.

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.

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Nizzaklassen: 03, 08, 16, 41, 42

Quelle: DPMA

Im hohen Alter von 112 zieht es die Bildmarke (Registernummer: 8983) ins Ausland.
Die nachfolgend abgebildete Marke genießt mit Priorität vom 11.10.1894 Schutz in der Nizzaklasse 08 für Tischmesser, Taschenmesser, Küchenmesser und Scheren.

Die Übertragung auf die Magnus Rotor Solar Systems Ltd. aus Nicosia auf Zypern wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Carl Schmidt Sohn GmbH & Cie.

Quelle: DPMA

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Nizzaklassen: 09, 21, 25
Waren: Ton-, Bild- und Bildtonträger; Compact-Discs, CD-ROM, CD-I; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten.
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tassen und Teller.
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Sweat-Shirts und Jacken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Caps; Sportbekleidung.

Anmeldedatum: 18.05.1998

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Nizzaklassen: 18, 24, 25
Waren: Schuhwaren; Hosen, Jacken, Mäntel, Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Kapuzenshirts, Unterwäsche, Mützen, Handschuhe, Strümpfe; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten.

Anmeldedatum: 12.10.1998

Quelle: DPMA

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat April 2006 waren:

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 16
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 27
(Musikinstrumente)

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 28
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 46
(enthält u.A. Seile, Fäden, Netze)

Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 47
(enthält u.A. Teppiche, Matten, Tapeten)

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 780 vom 11.07.2006:

Schwarz wie Schlacke, Rot wie Glut
Verfassung, Patriotismus, Leitkultur

Money Coach – Rette Dein Geld

besser schön!

Buddelflinks Gartenwelt

Quelle: Titelschutzanzeiger