Category: Fundstück

39748864
NADLER SALAT HANDY aufreißen . draufdrücken . reinbeißen

Nizzaklassen: 29, 30
Brot, Brötchen, Baguettes, Feinkostsalate; Brot mit Feinkostsalat, Brötchen mit Feinkostsalat, Baguette mit Feinkostsalat

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 781 vom 18.07.2006:

Team Germany

Deutschland – Immer eine gute Option

Hilfe, ich hasse

Frohsinn ist die beste Arznei

Megaführerschein – Männer, die Giganten lenken

invisible star

Quelle: Titelschutzanzeiger

– ganz bestimmt jedenfalls im Markenregister!

Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke CULT (Registernummer: 30468246) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 01.12.2004 Schutz in der Nizzaklasse 03 für Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Zahnputzmittel und Haarwässer.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Frühere Inhaberin der Marke war die DALLI-WERKE GmbH & Co. KG.

Quelle: DPMA

Die Beiersdorf AG aus Hamburg hat die Wortmarke Oxy Power (Registernummer: 30257783) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 25.11.2002 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05, 07, 10 und 32.

Konkret werden folgende Waren beansprucht: kosmetische Produkte; kosmetische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Sprays für kosmetische Zwecke; Sprays für kosmetische Zwecke auf der Basis von Sauerstoffwasser; medizinische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; chemische und biologische Präparate für medizinische und pharmazeutische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate; Luftauffrischungsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; medizinische Getränke; Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 05 enthalten; Sprays für medizinische Zwecke; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Mineralwassern und von Sauerstoffwasser; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Mineralwässer, Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sauerstoffwasser

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin war die Oxy-Life AG aus der Schweiz.

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

397 57 962
Tele-One
Nizzaklassen: 09, 35, 38

399 15 983

Nizzaklassen: 35, 38, 42

301 43 889
patrate
Nizzaklassen: 35, 36

303 17 504
BUDETAP
Nizzaklasse: 05

303 28 565
COMAX
Nizzaklasse: 10

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

921 530

Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

980 195

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 051 863

Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 129 760

Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 148 757
CHAIRMAN
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 43 229

Nizzaklassen: 05, 10, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 00 364
EBOS
Nizzaklassen: 30, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 34 211
MAGIC PEARLS
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 04 309

Nizzaklassen: 03, 09, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA