markenrechtliches Sammelsurium
Wegen Nichtverlängerung ist die 101 Jahre alte Wort-/Bildmarke REMINGTON (Registernummer: 13 734) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 23.08.1895 Schutz in der Nizzaklasse 16 für Schreibmaschinen und deren Teile, sowie Zubehör zu Schreibmaschinen.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die Axel Springer AG aus Berlin hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken tv aktuell (Registernummer: 305 20 313 und 305 20 314) übernommen.
Die beiden bisher von einer Privatperson gehaltenen Marken genießen mit Priorität vom 07.04.2005 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 35, 38, 40, 41, 42 und 45.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die 1 & 1 Internet AG aus Montabaur hat die Wort-/Bildmarke WEB.CENT (Registernummer: 304 49 519) von der WEB.DE AG übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 30.08.2004 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42.
Die Übertragung wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen hat das DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
301 60 878
Nizzaklasse: 42
301 69 873
ProCardex
Nizzaklassen: 09, 37, 42
302 41 772
Nussimo
Nizzaklasse: 30
303 08 940
Nizzaklassen: 07, 11, 35
303 46 399
SUSU
Nizzaklasse: 33
305 08 387
Frarosa
Nizzaklassen: 33, 41, 43
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 789 vom 12.09.2006:
Letterlinge
Der kleine Lahm
DICHT!
Alles Toppi, Proppi
Das 100.000 Euro Patent
Quelle: Titelschutzanzeiger
Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht.
Frühere Inhaberin der Marke war die Schwabenmobil GmbH aus Dettingen.
Quelle: DPMA