Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (38/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 38. Kalenderwoche.

398 11 167
SCHRÖER’S EISZWERGE
Nizzaklasse: 30

302 11 312
Falk MailSolution
Nizzaklassen: 09, 16, 42

302 19 185

Nizzaklassen: 16, 35, 40

303 61 696

Nizzaklasse: 32

305 16 577

Nizzaklasse: 30

305 24 755
BACI & ABBRACCI
Nizzaklassen: 14, 18, 25

305 29 922

Nizzaklasse: 33

305 35 976
Baden-Badener Pferdeäpfel
Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Knastmarke: Santa Fu

Unter dem Titel “Ein Gefängnis wird zur Marke” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über die Vorstellung einer eigenen Produktlinie der Hamburger Haftanstalt Fuhlbüttel.

Die Wortmarke Santa Fu (Registernummer: 30344045) genießt bereits seit 01.09.2003 Schutz für die Nizzaklassen 06, 18, 20, 24, 25 und 28.
Beansprucht werden die Waren: Metallwaren, soweit in Klasse 6 enthalten; Leder und Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten; Möbel, Spiegel, Rahmen; Webstoffe und Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidung; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten.

Inhaber der Marke ist die Freie und Hansestadt Hamburg, vertreten durch den Senator für Justiz.

RTL übernimmt Marke vom ZDF

Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41.

Bisher befand sich die Marke im Besitz des Zweiten Deutschen Fernsehens.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Löschung nach mehr als 111 Jahren

Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garten- und Forstwerkzeuge, ferner sämtliche Sorten Sägen, Hobelmesser, Papier und Tabakmesser, Schraubenschlüssel, Feilen und Raspen, Beitel, Hobeleisen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten).

Jetzt wurde die Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.

Die Löschung veröffentlichte das DPMA in der 38. Kalenderwoche.

Quelle: DPMA