markenrechtliches Sammelsurium
Seit 16. Februar 2006 im angemeldet und am 27. März vom Deutschen Patent- und Markenamt ins Markenregister eingetragen:
Freitag der 13.
Wortmarke
Registernummer: 30610252
Nizzaklasse: 32
Waren: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Status: Widerspruch anhängig
Zur Geschichte um den Aberglauben zu Freitag dem 13. mehr bei der Tageszeitung DIE WELT.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 793 vom 10.10.2006:
Geiz ist krank
Geiz gefährdet Ihre Gesundheit!
Fritzi & Marek – Zwei Kellner auf Abwegen
Vom Spinner zum Gewinner
Geküsst wird vor Gericht
Das grosse Promi-Kegeln
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 40. Kalenderwoche.
302 54 999
Nizzaklassen: 37, 42
304 08 864
MK Pharma
Nizzaklassen: 03, 05, 10
304 34 197
Nizzaklasse: 09
304 34 198
Nizzaklasse: 09
305 08 484
Amador
Nizzaklasse: 30
305 31 265
GIGABELL
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42
305 45 410
PRO VITALITY
Nizzaklasse: 31
Quelle: DPMA
Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. aus Düsseldorf, innerhalb der METRO AG zuständig für das Management der gewerblichen Schutzrechte, hat die Wortmarke Metro (Registernummer: 219 379) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.04.1917 Schutz in der Nizzaklasse 07 für Nähmaschinen und Schuhmaschinen.
Bisherige Inhaberin der Marke war die G. M. Pfaff Aktiengesellschaft aus Kaiserslautern.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche eine Löschungsantrag veröffentlicht.
300 16 361
FreeLotto
Nizzaklasse: 36
301 23 673
AVRASYA
Nizzaklasse: 29
304 05 989
CMD-CLINIC
Nizzaklassen: 05, 10, 44
304 66 841
BOGIE OPERATOR FORUM (BOF)
Nizzaklassen: 12, 35, 42
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht.
302 48 329
Gutguschl
Nizzaklasse: 43
302 62 313
Lydia Pirelli
Nizzaklassen: 18, 25, 38, 41
304 16 669
ARGAFYL
Nizzaklasse: 05
304 43 832
Nizzaklasse: 07
Quelle: DPMA