markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 37 242
Nizzaklassen: 09, 25, 38, 41
300 47 748
Nizzaklassen: 35, 37, 38, 41, 42
303 29 585
Nizzaklassen: 05, 29, 30
304 39 493
Nizzaklasse: 32
305 27 298
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
Die Wort-/Bildmarke Wartburg (Registernummer: 30574177) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz in der Nizzaklasse 28 für Modellspielwaren.
In der 33. Kalenderwoche erfolgte die Veröffentlichung des gegen die Marke erhobenen Widerspruches. In der 41. Kalenderwoche erfolgte jetzt die Löschung der Marke.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrenns vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 41. Kalenderwoche.
1 091 804
Nizzaklassen: 18, 20, 22, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 00 401
Dolcevino
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 21 906
Energy Data Warehouse
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 36 920
PCB POOL
Nizzaklassen: 40, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 44 353
Nizzaklassen: 35, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 43 663
H.R. Software
Nizzaklassen: 09, 25, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 29 517
Gelenk-Aktiv
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
2 006 559
EON
Nizzaklasse: 09
305 24 312
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 37, 38, 39, 42
306 11 652
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Quelle: DPMA
Fundstück zum heutigen Weltnormentag:
Registernummer: 1052730
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Anmeldedatum: 08.06.1982
Inhaber: DIN Deutsches Institut für Normung eV, Berlin
Quelle: DPMA
Bei der englischen Nationalmannschaft läuft es zwar derzeit sportlich nicht so rund, aber trotzdem ist der Stürmerstar Wayne Rooney erfolgreich. Allerdings abseits des Spielfeldes vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organisation, wo Rooney gemeinschaftlich mit der Stoneygate 48 Limited die Domain waynerooney.com eingeklagt hat.
Die Kläger beriefen sich im Verfahren auf ein beim Europäischen Harmonisierungsamt registriertes Markenportfolio für das Kennzeichen Wayne Rooney.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-0916)
Stoneygate 48 Limited and Wayne Mark Rooney v. Huw Marshall
Neben der Wortmarke Wayne Rooney (Registernummer: 2989051) hält die STONEYGATE 48 LIMITED z.B. auch die nachfolgenden Wort-/Bildmarken:
Registernummer: 3185063
Registernummer: 2989044
Quelle: HABM