markenrechtliches Sammelsurium
Die Volkswagen AG hat die Wortmarke BlueCell (Registernummer: 300 52 466) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.07.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Wasserstoff- u. Brennstoffzellen, Batterien und deren Teile und Kraftfahrzeuge und deren Teile.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
Registernummer: 39712599
Nizzaklasse: 42
Dienstleistungen: Dienstleistungen im Grafik- und Designbereich; Entwicklung
und Produkten im Video-, Internet- und Multimedia-Bereich (für Dritte);
Betrieb eines Ladenlokals (Bar).
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Das DPMA veröffentlichte die Löschungen in der 42. Kalenderwoche.
301 67 786
Schwarzer Eber
Nizzaklasse: 32
301 67 787
Eberbräu
Nizzaklasse: 32
303 61 695
Nizzaklasse: 32
304 09 654
Nizzaklassen: 09, 42
304 10 123
PALOMA DE LA PAZ
Nizzaklasse: 33
304 20 533
h-w
Nizzaklassen: 07, 09
304 46 942
Dragonstone
Nizzaklassen: 33, 43
Quelle: DPMA
IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42.
Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche veröffentlicht.
acer-toshiba-dell-lg-fujitsu-siemens-sony-asus-hp-ibm-notebook.com
Allerdings nicht konnektiert, wohl auch besser…
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 795 vom 25.10.2006:
Lebst du schon oder existierst du noch?
Gesundheitsbürger
Money talks
Rundum-Glücklich-Paket
Die Lernschrittmacher
Heimwerkerduell
Quelle: Titelschutzanzeiger