markenrechtliches Sammelsurium
The Hebrew University of Jerusalem, Inhaberin der Markenrechte an dem Kennzeichen Albert Einstein und Nachlassverwalterin des berühmten Physikers hat die nachfolgenden Marken übernommen.
Die Übertragungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.
304 22 540
Lernstudio Einstein
Nizzaklasse: 41
304 27 828
Einsteinbus
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 39, 41, 42
305 19 236
EinStein-Orakel
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Quelle: DPMA
Zum Ehrentag am 05. November die passende Marke:
Registernummer: 1005891
Nizzaklasse: 25
Waren: Herren- und Kinderbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch Sportbekleidungsstücke, mit Ausnahme von Arbeitsmänteln
Anmeldetag: 16.06.1980
Inhaber: Uwe Seeler Sport & Moden
Noch älter ist allerdings die Wortmarke seeler (Registernummer: 911321) mit Priorität vom 18.10.1972.
Die Marke der Simatex GmbH beansprucht den Schutz für Bekleidungsstücke.
Quelle:DPMA
Die Deutsche Bahn AG hat die Wort-/Bildmarke www.start.de (Registernummer: 399 70 819) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 12.11.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 39, 41 und 42.
Umfänglich abdeckt werden insbesondere die Dienstleistungen im Tourismusbereich.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Start Media Plus GmbH aus Frankfurt.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 796 vom 01.11.2006:
Die Akte Ackermann
Wer tunt was
EM-Wandplaner 2008
Die Fischwaid
Gold Das Magazin für Menschen im besten Alter
Wie isst Deutschland?
ALLRADLER
Quelle: Titelschutzanzeiger
Disney Enterprises, Inc. hat die Wort-/Bildmarke tinkerbell (Registernummer: 983 599) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.07.1978 Schutz in der Nizzaklasse 03 für Parfümerien, Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, wie Toilettenwasser, Schaumbad- Präparate, Handlotion und Badepuder.
Tinkerbell ist der Name der Fee aus der Geschichte von Peter Pan.
Seit der Disney Zeichentrickverfilmung von 1953 gehört die Tinkerbell Figur zu den beliebtesten Disney Charakteren.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 43. Kalenderwoche.
303 03 959
Flexact
Nizzaklasse: 05
303 19 758
memorec
Nizzaklassen: 09, 38, 42
303 34 509
Nizzaklassen: 09, 25, 41
303 34 956
Nizzaklasse: 16
304 13 785
Huettich
Nizzaklassen: 11, 21, 37
305 14 745
Nizzaklassen: 18, 25, 42
305 29 328
MAC ONE
Nizzaklassen: 09, 16, 38
305 54 723
pussy
Nizzaklasse: 22
Quelle: DPMA