markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 802 vom 12.12.2006:
Pssst…mit Harald Schmidt
Inspirieren statt trainieren
Das geheime Bayern Bild
Marie und Leon, die Familie im Wandel – so geht es auch.
Hobby: Reporter
Numb3rs – Die Logik des Verbrechens
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke ANGELITO (registernummer: 301 51 530) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05 und 16.
Bisherige Inhaberin der Marke war die Hyga GmbH & Co. KG aus Mülheim.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Türchen Nr. 13:
Die SCHO-KA-KOLA GmbH aus Berlin hat vier Marken der Gubor Feinste Schokolade GmbH übernommen.
Die älteste Marke für das Kennzeichen SCHOKAKOLA weist eine Priorität von 1935 auf.
Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.
483 106
SCHOKAKOLA
Nizzaklasse: 30
490 409
SCHO-KA-KOLA
Nizzaklasse: 30
306 33 780
Nizzaklasse: 30
306 33 781
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
SCHOKAKOLA wurde auch unter dem Synonym Fliegerschokolade bekannt.
Eine umfangreiche Geschichte des Produktes findet sich auf der Webseite der SCHO-KA-KOLA GmbH.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 65 504
ARG
Nizzaklasse: 36
300 07 651
orangeweb
Nizzaklassen: 09, 35, 42
301 39 352
Nizzaklassen: 38, 42
303 67 127
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
Türchen Nr. 12: