Category: Fundstück

Türchen Nr. 21:

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jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 28, 35, 36, 41, 43 und 44.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Grey Global Group Middle Europe GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 803 vom 19.12.2006:

ein jahr schlechter sex auf mallorca

Das bunte Ei. Die Kundenbegeisterungsstrategie

Der Putin-Komplex

Der Polonium-Komplex

Mach ich nich

Du bist Frühling

Quelle: Titelschutzanzeiger

Türchen Nr. 20:

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Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern.

Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Registernummer: 17861
Anmeldedatum: 21.12.1895
Nizzaklassen: 06, 19
Inhaber: Fa. C.M. Pieper & Co.,

Quelle: DPMA

Warner Bros. Entertainment Inc. hat die Wortmarke BUTTERBEER (Registernummer: 303 62 516) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 02.12.2003 Schutz in den Nizzaklassen 29, 32 und 33.

Butterbeer erfreut sich unter den jugendlichen Zauberern in den Harry Potter Büchern großer Beliebtheit. Die Wikipedia hält weiterführende Informationen bereit.